Folge 16: Wie sieht der Tag eines Landtagsabgeordneten und Kommunalpolitikers aus, Marcel?

00:00:04: Schönen guten Tag, hier ist Rainer Schroeder mit Schroedertalk.

00:00:09: Heute zu Gast, Marcel Scharlmann der Ortsreinsvorsitzenden CDU, Kreisforsitzende CDU kreist das mit den Landtagsabgeordneten und dort Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU.

00:00:25: Schön, dass du gekommen bist!

00:00:27: Ja sehr gerne

00:00:28: So, ich hoffe das weiß alles richtig aufgezählt.

00:00:31: Das war alles

00:00:32: richtig?

00:00:32: Gut ja!

00:00:33: Ich jetzt in einer Sache mache mal eine kleine Ansage und so ist das jetzt noch nicht mal zwei Monate.

00:00:38: Am zwölften Juni habe ich angefangen mit der ersten Aufnahme die siebzehnte Gespräche, diese siebzähnte Aufnahme Und dann haben wir alle Politiker Parteien für die Kommunalwahl im Kasten und da mache ich es mal ne kleine Pause.

00:00:55: Also gibt's vielleicht zwei drei Wochen kein Podcast, aber man hat dann erst mal genug zu hören.

00:01:01: So jetzt fangen wir hier gleich an und erzähl doch mal wo kommst du hin?

00:01:08: Die Post.

00:01:08: gibt es auch so viele Schachelmanns?

00:01:10: wie hängt ihr alle zusammen oder hängt gar nicht alle zusammen?

00:01:13: Wie ist das?

00:01:14: Ja,

00:01:14: da gibt's eine ganz spannende Geschichte.

00:01:15: Wir hängen nämlich nicht alle zusammen sehr viele aber es gibt zwei Seiten der Scharelmänner und das Deepwater-Wochenblatt.

00:01:22: Der Redakteur Michael Dümer hat das damals mal als des Zwei Ortsvorsteher gab in Sanktülfe Masserscharelmann und in Hede Werner Scharelmann Und hat das mal zum Anlass genommen uns beide auf eine Schaukel einzuladen und zu sagen Mensch wie hängt ihr eigentlich zusammen?

00:01:35: weil der Wernerscharelmann oder ich das gleiche Parteibuch haben er auch ein Sohn hat aber wir beide Verwandtschaftlich, nichts miteinander zu tun.

00:01:43: Gar nicht!

00:01:43: Nicht

00:01:44: mehr bis Adam und Eva vielleicht schon.

00:01:46: Ganz so weit war ich nicht, aber mein Großvater hat das mal recherchieren lassen ... Wir haben einen Stammbaum zu Hause und da tauchen die beiden Familien nie ineinander auf.

00:01:56: Es gibt wirklich zwei Linien.

00:02:00: Michael Dümmer hat es auch einmal aufgearbeitet und geschaut, wo gibt's eigentlich Charlemänner?

00:02:04: Das ist hier bei uns in der Region.

00:02:07: Und mein Familienstammbaum ist überwiegend aus dem Bereich Kornow-Dreke.

00:02:12: Da kommen wir eigentlich her, vielen Depots.

00:02:15: damals gab es einen Blumenladen, den mag der Andere sich daran erinnern.

00:02:19: heute ist eine Pizzeria drinnen gegenüber der Grundschule.

00:02:22: Blumenhobby basteln Scharrelmann.

00:02:26: Gegenüber welcher Schule?

00:02:27: Der Grundschul Sanktör für jede.

00:02:28: da ist heute ein Italiener drin.

00:02:30: Achta

00:02:30: wo die pizzerias?

00:02:32: Da war mal Blumen-Scharrelmann drinne und das ist quasi der Cousin meiner Mutter.

00:02:36: Und dann gliedert sich das so ein bisschen auf.

00:02:38: also ich komme her genau hier aus die Polz, ich bin nie weit weggekommen.

00:02:43: Meine Eltern haben immer gesagt, die am Frühjahr bei Radio Telinski hieß das.

00:02:46: An der Bremer Straße.

00:02:47: Das

00:02:48: ist auch

00:02:49: in Sankt Hülfe?

00:02:49: Ja, da sind meine Eltern das erste Mal zusammengezogen und dann sind sie bei dem Cousin meiner Mutter im Kirchweg eingezogen.

00:02:56: Dort bin ich quasi zwar ein Fächter geboren aber dort in den ersten Kindertagen aufgewachsen ...

00:03:02: Im

00:03:02: Kirchwig?

00:03:02: Im Kircheweg direkt.

00:03:04: Kirchwäg zwei ganz vorne.

00:03:05: Und

00:03:06: zu... Jetzt nicht mehr, aber hast du auch mal gewohnt?

00:03:10: Ich hab es nie geschafft.

00:03:12: Von Kirchweg zwei schräg rüber in die Wicheringstraße, wo meine Eltern wohnen und dann haben wir im Kirchwig eine Doppelaushälfte besessen bevor wir neu gebaut haben.

00:03:21: Aber wir sind quasi nur von Sanktülfe nach Hede gezogen, wo ich jetzt mit meiner Familie wohne.

00:03:26: Jetzt auch

00:03:28: in

00:03:29: Hede.

00:03:30: Das ist ein Aufstieg!

00:03:32: Das würde ich so nicht sagen.

00:03:33: Es sind zwei wundervolle Ortschaften, neben dem Ort Stahl Aschen, der auch ein ganz toller Ort ist.

00:03:37: Natürlich!

00:03:37: Das war auch nur ein Scherz von mir.

00:03:40: Keiner weiß ja auch genau wo die Grenze ist und wer was ist.

00:03:43: Das heißt sie eigentlich in Sanktöver und D. Da wissen das vielleicht.

00:03:46: aber als zugezogen muss man dann immer wieder... mal überlegen.

00:03:50: Die Einheimischen

00:03:51: wissen das ganz genau, gerade im Kirchweg an der Grenze... Aber ansonsten ist es ja wirklich gut, dass zwei Ortshalle so gut zusammengewachsen sind durch die gemeinsame Schule, durch den gemeinsamen Sportverein, durch die Gemeinsamme Maifei, dem Schützenverein.

00:04:03: also da wird wirklich Gemeinschaft gemeinsam gut gelebt.

00:04:08: Das kann ich bestätigen.

00:04:10: Nicht

00:04:11: ja auf Hede ne?

00:04:13: Wir wohn jetzt auch in Hede.

00:04:14: am Anfang haben wir einen Sanktübe gewohnt, ein Sanktuberdorfstraße jetzt aber in Hede an der Kreuzgerche.

00:04:22: Gleicher Karriere wie quasi?

00:04:23: Genau, ja gut und dann hast du schon besucht hier in Diepols

00:04:31: Grundschule Sanktör für Hede, danach die Orientierungsstufe, die es damals gab, die zwei Jahre auch eine wunderbare Zeit gewesen und das Diepolser Gymnasium ein bisschen länger besucht als der Durchschnitt, würde ich behaupten, waren ja länger.

00:04:43: dabei Hab dann mein Zivildienst gemacht, auch wieder im Kindergarten St.

00:04:48: Höfe-Hede mit vergelischen integrativen Kindergärten und danach hab ich's nur zum Studium in Osnabrück geschafft.

00:04:55: Der neben der Schule damals stand?

00:04:57: Genau!

00:05:01: Dann

00:05:04: ging es ins große Osnhabrück in die weite Welt zum Studio und hab da mal angefangen Volkswirtschaft zu studieren weil meine Eltern sagten also ich habe ja schon immer gerne Politik gemacht Ich bin ja als Klassensprecher angefangen.

00:05:17: Das ist immer das, wenn ich heute als Abgeordneter in die Schulklassen gehe und frage, wer ist denn hier Klassenschutzsprecher?

00:05:22: Dann sage ich ihr seid meine potenziellen Nachfolger.

00:05:24: Genauso bin ich gestartet weil man sich einfach für seine Mitmenschen engagiert und einsetzt und einem Dinge auffallen, den man anspricht, weil man damit nicht einverstanden ist.

00:05:34: So ist man quasi gestartet und dann habe ich ihn aus Norbert studiert und meine Eltern sagten also Wenn du Politik studieren willst, dann aber bitte nur Lehramt.

00:05:41: Und da habe ich gesagt, nee, Lehrer möchte nicht zwingt werden.

00:05:44: Dann hab ich mich entschieden für Volkswirtschaft und hat aber schnell gemerkt, dass mir das ein bisschen zu materlastig war.

00:05:49: Ich hab dann wieder auf Politik gewechselt.

00:05:52: Interessanterweise bin ich danach bei einem großen Automobilzulieferer an der Stadt Diebholz angefangen und hatte doch mehr bezahlen und Englisch zu tun als ich es vorher jemals erwartet hatte.

00:06:03: Ja gut!

00:06:04: Wie ging's in die Politik?

00:06:06: oder ab wann?

00:06:10: Also wie gesagt, das fing jetzt irgendwo an als Klassensprecher.

00:06:14: Also wirklich dann glaubst du schon in der Röntgierungsstufe?

00:06:17: Aber spielte es am Depazer Gymnasium war ich erst Klassenspreche.

00:06:20: Dann irgendwann Jahrgangssprecher und dann durfte ich auch ein Jahr lang Schulsprecher sein... haben auch damals ein schönes Projekt gehabt im Rahmen einer Projektwoche, wo wir dann wirklich gesagt haben, wir wollen hier mal ganz früh, glaube ich, Dachbegrünung machen.

00:06:33: Da haben wir gesagt das damalige Depotzer Gymnasium, wer sich daran erinnert... Das war so ein grauer Betonkasten mit bisschen

00:06:39: Obammschrot.

00:06:40: Das war der Altbau!

00:06:42: Also dieser orange-graue Der graue Kast mit den Orangen absetzen.

00:06:47: Moment, du verstehst jetzt was anderes unter Alten.

00:06:49: Nicht in der Hingburgstraße?

00:06:51: Ja!

00:06:52: Da

00:06:52: bin ich hingegangen und dann ist ein Neubau erstellt worden im Schulzentrum.

00:06:56: Das ist für dich jetzt der Altbau, weil das inzwischen schon Geschichte, deswegen Verschimmlungs- ... Und sonst ging als Bestgefahr schon längst wieder abgerissen werden.

00:07:05: Der ganz alte Bau steht ja noch die Turne alle nicht mehr.

00:07:09: Die musste jetzt der Erweiterung der Grundschule weichen wo wir so schön geschwitzt haben.

00:07:14: Aber das eigentliche Gebäude der Schule, da steht ja noch über hundert Jahre.

00:07:20: Der Neubau war für dich schon weg und jetzt ist ein ganz neuer Bau.

00:07:25: Der ist aber sehr schön!

00:07:27: Ich hoffe auch dachbegrünt oder?

00:07:29: Das weiß ich gar nicht.

00:07:29: Damals haben wir einen Teil dach begrünten mit dem Schulleiter, das war wirklich ein schönes Projekt.

00:07:33: Und wie gesagt, da war ich dann irgendwann Jahrgangsprecher... Angefangen bin ich einer siebten Klasse mit Werner Zeb.

00:07:40: Dann war es Herr ... Fühner?

00:07:43: Genau, und dann war es Herrn Dr.

00:07:44: Schmidt.

00:07:46: Die drei habe ich wahrgenommen quasi erlebt.

00:07:49: Ja, und dann Jahrgangssprecher.

00:07:50: Und dann war es irgendwann so, gab's den Die Bolzer Jugendrat?

00:07:54: Der erste Jugendrat war ich nicht mit dabei... Da warst du auch mit dabei!

00:07:57: ...aber im zweiten und dritten Jugendrat.

00:07:58: Auch schon parteipolitisch engagiert

00:08:00: oder...?

00:08:00: Nein, da noch gar nicht.

00:08:01: Das kam danach erst.

00:08:04: War

00:08:04: das weil der Bürgermeister Florian Marie hat ja auch erzählt vom Jugendrat, seit ihr da zusammen drin gewesen seid?

00:08:08: Ja,

00:08:09: da waren wir zusammen, genau.

00:08:10: Er

00:08:11: musste damals

00:08:11: nach die Frau Kramer eingestiegen ist und du bist aber länger drin geblieben.

00:08:18: Ich war auch nur für Jahre dabei.

00:08:19: Na ja, aber es musste gleich wieder rausfallen in die Verwaltung ...

00:08:22: Er war im Stadtrat bei Anfang und ist dann aus dem Stand bei der Verwaltung beworben.

00:08:27: Dann gab's die späre politische Entscheidung, nehmen wir diesen jungen Mann, der im Stadtrad wirklich einen tollen Job macht, in dieVerwaltung?

00:08:35: Und dass er dort sein duales Studio machen kann oder wollen wir ihn ganz gerne als Kollegen im Stadtraten behalten?

00:08:41: Letztendlich hat er ja eine Superkarriere gemacht, von daher alles wunderbar und richtig gelaufen.

00:08:45: Aber genau zurückzukommen, so bin ich gestartet und dann gab es irgendwann die Kommunarwahlen.

00:08:52: Damals war ich achtzehn Jahre, das weiß ich noch ganz genau, da hatten wir zu Hause Besuch, weil mein Vater auch ein bisschen politisch aktiver in Friedensbewegungen, Anti-Atomkraftbewegung und da war der Kollege vom Bündnis Neunzig die Grünen, der damalige Vorsitzende, Fraktionsvorsitzende Andreas Paveltsik bei uns Zuhause und wollte meinen Vater motivieren, ob er nicht kandidieren möchte zur Kommunalbar.

00:09:13: Wie wir das ja gerade in den vergangenen Wochen auch alle Parteien vielfach gemacht haben.

00:09:17: Und mein Vater sagte du ganz nett, dass du mich ansprichst... Ganz toll!

00:09:22: Aber frag mal lieber meinen Sohn!

00:09:24: Ich habe soviel zu tun.

00:09:25: Frag mal meinen Sohne der ist hier engagiert, will ich dir was machen?

00:09:28: Ja.

00:09:29: Und jetzt

00:09:29: der Abluss, du hast bei den Grünen angefangen?

00:09:31: Nee!

00:09:32: Aber der Floh war im Ohr ... Acht.

00:09:33: Der Floh hat doch vielleicht Interesse

00:09:35: zu gönnen.

00:09:35: Die ist gut aber woanders.

00:09:37: Richtig.

00:09:38: und dann habe ich damals auf der Liste der CDU kandidiert mit achtzehn Jahren auf Platz neunzehn.

00:09:44: Das erste Wahlplakat liegt noch bei uns Zuhause.

00:09:46: Mein Vater mir nochmal geschenkt als ich in den Landtag eingezogen bin.

00:09:49: das war mein erstes Wahlplakat.

00:09:51: nochmal zum schwarz-weiß Ja, und dann bin ich aber nicht gewählt worden beim ersten Mal.

00:09:56: Nein!

00:09:56: Bei neunzehn

00:09:57: ist es ein bisschen weit hinten.

00:09:59: Und auch das Direktwahl-Ergebnis.

00:10:01: Man muss ja wirklich bei Gumbundarwaren sind's Persönlichkeitsweine.

00:10:03: Da wird man direkt gewählt und nicht über die Partei.

00:10:05: Überwiegend hat nicht geklappt ... Dann hab ich gesagt, Mensch jetzt kannst du den Kopf in den Sand setzen und sagen, da war alle nix?

00:10:11: Oder machst weiter... Und dann habe ich mit ein paar Freunden zusammen die Jung Union, die Puts wieder belebt.

00:10:17: Die ist jahrelang nicht mehr aktiv gehabt.

00:10:19: Und dann waren wir mit fünf Leuten und haben gesagt, wir machen hier ein bisschen Parteipolitik.

00:10:23: Die Mischung bei der Jungen Union ist immer Fünfzig-Prozent-Politik aber auch Fünfzigprozent-Spaß!

00:10:28: Wir haben einen Verkehrssicherheitstag organisiert mit Versichertstrainings.

00:10:32: Ehrlicherweise haben wir auch Partys damals am Bremer Eck organisiert und haben gedacht, die erste Runde geht auf uns um Leute anzulocken zu sagen, Menschpolitik kann mehr sein als dröge Besprechungen in irgendwelchen verstorben Sitzungsräumen Und da waren wir wirklich sehr erfolgreich.

00:10:49: Damals, der Stadtverband war dann, ich glaube, ... sodass man auf einem Aufmerksam wurde und sagte, du könntest den Kreisvorsitzender Jungen Union machen.

00:10:59: Dann war ich Kreis-Vorsitzende der Jungen Unionen, bin im Bezirksvorstand gekommen, war sogar vier Jahre lang im Landesvorstand der Jungunion.

00:11:06: Damals war der Landesvorsitzer Sebastian Lechner, der heute Landesvorsichter und Fraktionsvorsicher der CDU Niedersachsen ist.

00:11:11: also man kennt sich jetzt auch schon wirklich zwanzig Jahre.

00:11:15: Wirklich eine schöne spannende Zeit und so ist man in die Politik reingerutscht.

00:11:18: Und dann bin ich das mal drauf mit vierundzwanzig das erste Mal ein Stadtrat gebet worden Habt jetzt also mit Ablauf dieser Kommunalwald-Periode, zwanzig Jahre statt Transfahrung.

00:11:28: Ja!

00:11:28: Zwanzig Jahr!

00:11:29: Aber das als so junger Mann und da kannst du noch zwanziger mindestens dranhängen werden andere die zwanzijahr drin sind jetzt ja langsam ausscheiden müssen.

00:11:37: oder fünfzwanziger sind manche drinnen oder dreißig sogar scheinen ja viele aus Bei der CDU ja auch einigen, glaube

00:11:44: ich.

00:11:45: Bei uns geht es noch?

00:11:46: Also bei uns scheinen einige aus, auch unterschiedlich fast die

00:11:50: Zuge-Gerichtheit ist.

00:11:52: Frau Malan ist in der Wahlperiode ausgeschieden.

00:11:55: Christian Wehbeck tritt nicht wieder an bei uns – das ist sehr schade!

00:11:59: Aber ansonsten sind wir eigentlich noch ganz gut besetzt.

00:12:01: Haino Langhorst nicht mehr, der auch lange dabei war...

00:12:06: Gut, aber auch bei anderen Parteien kann man das beobachten, dass da eben viele Altgediente ... Jetzt in den Verrufstand, im politischen Unrufstand gehen.

00:12:17: Weil nisens was statt hat angeht.

00:12:19: So und dann warste da ein Stadtrat vor zwanzig Jahren, wenn ich mir die Rechnung kann, bis zu das two-tons-sechs gewesen sein, kann das hinkommen?

00:12:29: Das war ja schon unter Bürgermeister Thomas...

00:12:36: Das war Unterbürgermeisterschutz.

00:12:37: Ja genau.

00:12:37: Das war

00:12:38: seit zwei-taunen-eins hatten wir schon mal ... Hier diskutiert, da hat die Zweikleisigkeit aufgehört und die Eingleisigkeit begonnen.

00:12:48: Also direkt gewählter Bürgermeister, der gleichzeitig repräsentiert und Verwaltungschef ist.

00:12:55: richtig so eine Art Präsident der Vereinigten Staaten also von Vereinigten Debots.

00:13:04: Und wie war da so die Arbeit?

00:13:06: Wie ging es dann weiter?

00:13:08: Die Arbeit hat sehr viel Spaß gemacht, sonst hätte man sich weitergemacht.

00:13:11: Wir hatten wirklich sehr gute Fraktionsvorsitzende damals mit Heide-Anna Friedrichs begonnen und dann mit Gerd Albers fortgeführt.

00:13:18: Und dann durfte ich das ja auch eine Zeit lang selbst machen bevor ich mehr Verantwortung nur verbekommen habe.

00:13:24: Ich hab Stadtrat immer sehr gerne gemacht, war damals auch eine zeitlang Ortsvorsteher von Sankto.

00:13:29: Hilfe durfte dann auch als Ratsvorsitzender oder stellvertretender Bürgermeister wirken.

00:13:35: Hab aber immer so ein bisschen den Spagat gehabt, weil Politik natürlich eine schöne Beschäftigung ist, aber man auch irgendwo sein Geld verdienen darf und

00:13:43: sollte."

00:13:45: So dass ich dann auch bei einem großen Automobilzulieferer in Depots tätig war und da auch mehr Verantwortung im Laufe der Jahre bekommen habe.

00:13:51: Und man merkte dann, ich war im Vertrieb also Verkauf der Produkte, hab erst Kunden unter anderem in Frankreich gehabt aber auch in Deutschland in Späden, bevor ich dann rübergegangen bin.

00:14:04: Und dann Japan, China und Südkorea für die Firma schwerpunktmäßig betreut hat?

00:14:08: Genau!

00:14:10: Bis zu zehn Langstreckenflüge im Jahr.

00:14:12: Das war schon ein breiter Spargerat, dass man die Kommunalpolitik noch nebenbei begrundt.

00:14:17: Dass man so den Termin überhaupt da sein konnte...

00:14:19: Das musste man immer gut planen.

00:14:21: Das hat gut geklappt aber es war nicht einfacher und es wurde von Jahr zu Jahr schwieriger, sodass ich dann gesagt habe, ich mache jetzt nicht mehr.

00:14:28: Nicht mehr im Kreistag zum Beispiel.

00:14:31: Ach so, da war es aber auch schon.

00:14:33: Da bin ich erst jetzt eine Wahlperiode

00:14:35: dabei.

00:14:36: Achso?

00:14:36: Ja, ich bin damals in Landtag gewählt worden obwohl nicht mit geht das Kreistagswahl.

00:14:40: Moment!

00:14:40: Wann war der Landtag?

00:14:42: Die Landtagswahlen waren ein bisschen in Landtach gewählt geworden.

00:14:47: Das hatten wir nämlich noch für mich.

00:14:49: Zwei tausend und das sind jetzt neun Jahre können wir zurückrechnen, zwei

00:14:57: tausends dreizehn

00:15:02: genau.

00:15:02: Zweite Legislaturperiode?

00:15:04: Das ist die zweite, genau.

00:15:05: Die jetzt nächstes Jahr endet, genau!

00:15:06: Genau das sind ja immer auch fünf Jahre.

00:15:12: Und das sind im

00:15:15: Regelfall fünf Jahre?

00:15:16: Gibt auch Ausnahmen oder der Geschichte des Landtags?

00:15:20: Wenn nicht vorgezogene Neuwahlen sind aber normale Periode sind auch fünf jahre wie hier in der Kommune und da machst du jetzt das zweite Jahr.

00:15:29: Also, ist in Landtag gewählt worden.

00:15:33: und wie läuft das denn da so ab?

00:15:36: Gut.

00:15:37: Das läuft gut ab!

00:15:38: Aber auf jeden Fall ist dann beruflich macht man ein Paus.

00:15:42: Anlassgesprochen, das ist der Beruf.

00:15:44: Da gibt es ja ein bisschen Taschengeld habe ich gehört

00:15:46: auch.

00:15:46: Genau, das Taschegeld kann sich jeder im Internet anschauen.

00:15:48: Es ist schön dass wir total gläsern sind.

00:15:51: Das ist richtig in der Demokratie, dass man weiß was man dort als Abgeordnete Schädigung bekommt.

00:15:57: Ja, das ist ein Vollzeitjob.

00:15:58: Es gibt ja noch einige Stadtstaaten, wo das eine Teilzeittätigkeit ist und wenn man mit den Kollegen z.B.

00:16:03: in Bremen und Hamburg spricht, wo es ein Teilzeitparlament ist die aber sagen sie haben eine ähnliche Termin-Dichte wie wir Das muss man mit seinem Job schon sehr gut harmonisiert bekommen.

00:16:15: Das glaube ich.

00:16:16: manchmal sieht man von außen gar nicht was dahinter steckt weil so einen Abgeordneter natürlich immer dann wahrgenommen wird Wenn er auf Veranstaltung ist dass aber neben den Grußwort Vorbereitung auch inhaltliche Vorbereitungen da sind.

00:16:28: Also unser Job ist ja nun auch die Landesregierung zu begleiten, auch kritisch zu begleichen je nachdem welche Rolle man gerade hat und auch seine Ausschüsse vernünftig wahrzusehen wo man inhaltlich arbeitet, die Unterlagen dementsprechend zu sichten, Eigeninitiativen zu schreiben und zu starten und auch im Land unterwegs zu sein.

00:16:45: und das ist das was dann manchmal ein bisschen Ja, ein Hintergrundgerät was man nicht so schnell wahrnimmt.

00:16:51: Wie sagte mein Kollege?

00:16:52: Fünfzig Prozent des Jobs ist wirklich lesen.

00:16:56: Lesen, lesen, drucksachen ohne Ende genau vorlagen

00:16:59: und man kann nicht alles lesen habe ich so den Eindruck.

00:17:02: nur das wo was war sozusagen das schwer schwierige Schwerpunktgebiet ist dass man hat.

00:17:09: Genau

00:17:09: der eigene Schwerpunkt und das was die eigene Region betrifft.

00:17:12: da guckt man dann auch rein aber dafür hört man auch ein tolles Team im Hintergrund das einen dabei begleitet.

00:17:16: wie viel team hast du im hintergrund?

00:17:18: Wir haben als Abgeordneter Anspruch auf sechzig Mitarbeiterstunden nach tariföffentlicher dienstgeklustert, sodass ich aktuell in meinem Wahlkreisbüro eine Person habe die vier Tage die Woche da ist.

00:17:30: Also vier Tage ganz tags in Diepols genau?

00:17:32: Das ist ja in Diebols das Büro und...

00:17:34: Genau!

00:17:34: Ich hab einen Büro in Diepholz, genau!

00:17:36: Da ist vier Tage wie gesagt eine junge Dame da und ich habe eine weitere Dame, die mich noch mal vier Tage halbtags unterstützt die überwiegend Termin Fortnachbereitung macht.

00:17:46: Die

00:17:47: ist auch hier im Depot, sie sitzen da quasi zu Zweit.

00:17:50: und dann habe ich noch einen ... noch einen fünfhundert Euro Jobber sag' ich immer also ein Fünfstunden-Vertrag mit jemandem der mich nochmal in den Abendstunden begleitet und nochmal bisschen Hintergrundrecherche macht.

00:18:00: Und dann hab' ich in der Funktion als wirtschaftliche Sprecher in Hannover Zugriff auf einen Mitarbeiter, der für die Fraktion dem Wirtschaftsbereich abdeckt Denn natürlich überwiegend dann auch neben der Fraktionsspitze, die entsprechenden Sprecher unterstützt.

00:18:14: Und eine Assistentin dazu und noch ein Studenten dazu.

00:18:17: Also sind eine Fotografin ... also gelernte FotogRAFEN, die für mich die Social Media Arbeit macht, das ja auch dazugehört.

00:18:24: Instagram und Facebook.

00:18:26: Instagram, Facebook, LinkedIn, Homepage, was so dazugehört, WhatsApp.

00:18:31: Da muss man ja nahe alles schicken damit wir sie in die Shownotes stellen können.

00:18:35: Sehr gerne!

00:18:35: Die ganzen Kontakte da.

00:18:38: Ja, das hört sich ja richtig nach Arbeit an.

00:18:42: Das ist also in Hannover ... Jetzt ist wenn ich das noch richtig dunkel so erinnere die CDU's in deiner Zeit nicht an eine Regierung gewesen sind.

00:18:53: Doch!

00:18:53: Das

00:18:54: war ein Periode, zwei Pausen siebzehn bis zwanzig.

00:19:00: Das zweite Kabinett quasi Stefan Weil mit dem Vize-Ministerpräsidenten Bernd Althussmann und Wirtschaftsminister.

00:19:08: Das war rot-schwarz, genau.

00:19:10: Und jetzt darf ich eine Wahlperiode Opposition erleben und die Unterschiede zwischen regierungsbegleitender Arbeit und Oppositionsarbeit.

00:19:18: Und

00:19:18: wie ist das?

00:19:19: Was ist besser?

00:19:20: Wie das so schön heißt, Opposition ist Mist!

00:19:22: Ist doch Mist, aber es kannst du bestätigen.

00:19:25: Ja, das ist so, weil man ja nichts umsetzen kann.

00:19:27: Man schreibt wunderbare Initiativen, tauscht sich auch mit Fachvermänden aus... Ich habe eine tolle Initiative gehabt zur Zukunft der Automobilwirtschaft eng abgestimmt wirklich Zulieferbranche mit dem Verband der Automobilindustrie und ähnliches ist ja meine Heimat.

00:19:41: Da kann man viele Kollegen aber auch den Branchenverband ganz gut, wenn man dann erlebt dass die regierungstragenden Fraktion sich das alles gerne anhören, aber am Ende der Antrag nicht ins Fliegen kommt, das ist manchmal schon schade.

00:19:53: Das

00:19:55: liegt jetzt in der Schublade.

00:19:57: Richtig!

00:19:58: Dann wird es rausgeholt.

00:20:02: Gut.

00:20:03: Und wie ist das überhaupt, weil du jetzt praktisch Automobilindustrie ansprichst?

00:20:07: Wie ist das denn mit Lobbyismus?

00:20:09: Da werden immer so finstere Dinge erzählt als die ganzen Lobbyverbände da immer die ganzen Politiker beeinflussen.

00:20:16: Man will ja noch nicht weitere Vermutungen anstellen und ich sage ja immer die Gewerkschaften... NGOs, die so schön heiß sind auch Lobbyverbände.

00:20:28: Richtig und das ist genau das was ich auch immer sage.

00:20:30: Die machen

00:20:30: genau dasselbe, die wollen nämlich für den Umweltschutz, Klimaschutz, Natur eben für die Gewerkschaften auf etwas rausholen.

00:20:39: Hier kann man sich diesen ganzen

00:20:41: Drücken fertig werden von allen Seiten

00:20:45: Ja, also Drücke gibt's auch von den Wählerinnen und Wählern.

00:20:48: Gibt es sogar auch!

00:20:49: Natürlich, das sind ja auch individuelle Interessen.

00:20:53: Jeder ist Lobbyist für seine eigenen Wünsche und Anregungen.

00:20:56: die Kunst als Politiker ist das abzuwägen um daraus ein eigenes Meinungsbild zu schaffen.

00:20:59: und ich finde das durchaus gut dass es diese Interessensgruppen gibt.

00:21:03: weil ich sage mal bei gewissen Branchen sagt jeder okay das ist Lobbismus.

00:21:08: Ich war in der ersten Wahlperiode...

00:21:10: Schlimmer, es gibt ja den schlimmen Lobbyismus Fahre mal Industrie, ganz schlimme Finger natürlich.

00:21:15: Also finde ich überhaupt nichts.

00:21:16: Nein

00:21:16: aber so ist es jetzt auch dargestellt.

00:21:19: die wollen wieder was für sich rausschlagen und so weiter.

00:21:22: Ich war in der letzten Wahlperiode Jugendpolitischer-Sprecher.

00:21:25: Entschuldigung welcher Sprecher?

00:21:26: Jugendpolitische

00:21:27: Spräch an einer letzten Wahl periode also für die Jugendlichen zuständig.

00:21:30: Es gibt ja auch Landesjugendringen und ähnliches.

00:21:33: Und wenn man dann eingeladen wird zum Beispiel von den Fahrtfindern Das ist eine Lobbyveranstaltung in dem Moment, das glaubt dann ja keiner.

00:21:42: Dass wenn die Pfadfinder einladen oder der DLRG und sagen wir haben hier unsere Wünsche ... Das ist genauso lobby wie die Pharmaindustrie?

00:21:51: Oder die Kirchen

00:21:53: sind auch einwandbar?

00:21:53: Die Kirchen isst auch noch einwandfrei!

00:21:55: Das sind alles letztendlich Institutionen, die ihre Interessen auch zurecht kunden.

00:22:01: Ja, dazu ist es ja ihre Aufgabe, ihre Interesse zu vertreten auf den Abgäuern.

00:22:05: Und der Abgäuerne muss da eben, wie du sagtest... Selbstständig bleiben und überlegen, was ist insgesamt das Beste?

00:22:14: Genau.

00:22:14: Das ist ja die Kunst.

00:22:16: Wir wissen auch nicht alles.

00:22:17: Und wir sind froh und dankbar, wenn wir unterschiedliche Positionen bekommen.

00:22:20: Deswegen gibt es ja auch das Medium im Landtag der Anhörung.

00:22:24: Wenn wir eine Initiative starten, ob Regierungstragend oder Opposition, dann wird häufig eine Unterrichtung durch die Landesregierung beantragt, damit man weiß, was eigentlich der Stand der Dinge macht bei dem Thema.

00:22:36: Und dann wird häufig eine Anhörung gemacht, dass man dann verschiedenste Experten einlädt.

00:22:42: Das

00:22:43: sind Ausschüsse und das ist die wirkliche Kernarbeit in den Fachausschüssen, die jede Woche stattfindet.

00:22:48: Immer einen halben Tag, manchmal einen ganzen Tag wo dann teilweise bis zu acht, neun, zehn Interessensgruppen da sind und ihre Position vertreten.

00:22:56: Also Niedersächsisches Tarift, Treue- und Vergabegesetz.

00:23:00: Wie geht es da weiter?

00:23:01: Welche Richtlinien müssen eingehalten werden, wie umfangreich ist die zusätzliche Bürokratie dahinter.

00:23:06: Wie positioniert sich der Städtetag, der Gemeindebund und der Langkreistach als kommunale Spitzenverbände?

00:23:12: Wie sehen das die Gewerkschaften?

00:23:14: Wie sind das verschiedenste Verbände?

00:23:17: Wir haben zum Beispiel auch die Fahrschulen gehabt und die Omnibusbetriebe weil insbesondere die Busbetrieben bei den Ausschreibungen entsprechend auf viele Informationen offen legen müssen.

00:23:27: Wir machen uns hier quasi fast nackig, wenn das so durchkommt.

00:23:30: Das ist für den Wettbewerb nicht ganz einfach, wenn die Kolleginnen und Kollegen sehen wie unsere Stundensätze sind.

00:23:37: Darüber sollten wir vielleicht mal nachdenken.

00:23:39: Das bedenkt man ja gar nichts wegen, gar nicht böswillig.

00:23:42: von daher sind diese Interessensgruppe immer ganz gut, dass man die mit einbezieht.

00:23:46: Ja, das ist schon ein Vorteil, das man schon vorher weiß was das unter Umständen für Folgen hat, so'n Gesetz.

00:23:54: Und ... Wie is das denn?

00:23:58: Da hat es jetzt schon mal eben angedeutet mit der Bürokratie.

00:24:02: Also ich habe so das Gefühl seit, wenn ich mich erinnern kann wird ständig davon geredet dass die Bürokrate abgebaut werden soll.

00:24:10: Ich kann aber noch keinen ganz massiven Fortschritt entdecken.

00:24:14: oder habt ihr in Hannover den Stein der Weisen gefunden und habt sie tatsächlich abgebaut?

00:24:19: Also wenn wir jetzt als Opposition sagen würden, dass die Regierung das wirklich super gemacht hat.

00:24:23: Das geht ja gar nicht!

00:24:24: Nein aber de facto ist es auch wirklich so.

00:24:26: also es gibt zum Beispiel Vorschläge der IHK Niedersachsen mit ich glaube mittlerweile über hundert Vorschlagen wo man Bürokratie entlasten kann für den Mittelstand.

00:24:36: dazu hatte ich mal zwei kleine Anfragen an die Landesregierung gerichtet.

00:24:39: die kann man auch im Internet nach recherchieren.

00:24:41: das ist der Vorteil.

00:24:42: die Antwort auf Kleine Anfragen werden alle online gestellt wie der Zwischenstand ist und wenn man dann sieht da ist kaum was von umgesetzt.

00:24:47: das ist schon ein bisschen deprimierend.

00:24:49: Aber ich sage auch ganz deutlich, also Bürokratieabbau verspricht Politik immer gerne.

00:24:55: Ich glaube wir müssen einfach vom Mindset her ein bisschen anders ticken.

00:24:58: Vom Mindset anders tücken?

00:24:59: Wenn wir von Bürokrateabbau sprechen reden wir davon dass wir in irgendwelchen Gesetzen oder Verordnungen Bereiche streichen oder Dokumentationspflichten reduzieren.

00:25:07: Ich Glaube wir müssen viel weiter gehen und da bin ich eher bei so einem Ruckthema und sage Wir müssen uns gesellschaftlich überlegen wieviel Eigenverantwortung geben wir den Leuten Und akzeptieren wir auch, dass innerhalb dieser Eigenverantwortung nicht alles sauber definiert ist und es dann auch mal zu Fehlern kommen kann.

00:25:28: Aber wenn wir den Leuten mehr Eigenverordnung geben haben wir weniger Berichtspflichten Dann haben wir mehr Spielraum.

00:25:34: die Leitplanken sind gesetzt in denen sich auch die Person Die Institution auch gewisse Alleinstellungsmerkmale erarbeiten können.

00:25:42: Wir haben gerade gebaut.

00:25:44: Ich nehme ein wunderbares Beispiel, wir haben hier Baustrom bekommen.

00:25:48: Baustrum?

00:25:48: Also wenn man das Baus braucht

00:25:50: ... Genau, brauchen wir den Stromkasten, der da aufgebaut wird.

00:25:52: Und jetzt überlegt ihr, da fehlt dieser Kasten aufgebaut von dem Bauunternehmer, der stellt diesen Kasten hin und dann muss ja Strom angeschossen werden.

00:26:03: Diesen Strom anschließen... Machen die Stadtwerke richtig, aber bevor sie diesen Baustrom anschließen können muss ein Elektriker kommen und festgestellt haben.

00:26:15: Und das auch bestätigen dass dieser Stromkassen geerdet wurde.

00:26:18: Wo ich sage also wenn die Bau ausführende Firma den instellt ist die dafür verantwortlich.

00:26:23: Dass der sicher ist Der elektrika der netten des energieversorgers Muss alleine aus eigenschutz heraus ja auch sagen Ich prüfe das ding?

00:26:33: Und dann weiß ich nicht warum wir dritte instanz brauchen.

00:26:37: Das ist jetzt nur ein ganz kleines Beispiel.

00:26:38: Es gibt es oft, dass man sagt, brauchen wir das wirklich alles?

00:26:41: oder geben mir den Menschen etwas mehr Eigenverantwortung und auch die Pflicht dann entsprechend selbstständig zu entscheiden?

00:26:48: Ich wüsste auch ein paar Sachen, die man streichen könnte zum Beispiel das Transparenzregister oder zumindest das einfacher machen als es im Moment ist.

00:26:59: keine Katastrophe wie das abläuft.

00:27:01: Da sage ich deswegen, wenn ich Digitalisierung höre, renne ich schreiend raus.

00:27:06: Weil ich denke um Gottes Willen jetzt wird alles noch viel schlimmer weil in dem Fall, ich will es nicht nochmal schildern beim anderen Podcast habe ich das gemacht.

00:27:14: für Digitalisierung dazu dass du einen wahnsinnigen Meeraufwand hast.

00:27:18: Ich hab's bis heute noch nicht geschafft

00:27:20: Nicht da richtig

00:27:21: einzutragen.

00:27:21: Aber das Lieferkettengesetz ist so ein Blödsinn, sag ich jetzt mal!

00:27:25: Das kommt von der EU?

00:27:26: Das kann das Land nicht ändern oder?

00:27:28: Ja vorsichtig es gibt ja das Bundeslieferkettingesetz.

00:27:32: oder gab es...

00:27:33: Oder kommt vom Bund?

00:27:34: Ja

00:27:35: das halte ich für ganz großen Unsinn hat sogar die Froschieren weg von der SPD zugegeben.

00:27:39: Die hat nämlich erklärt damals als ich mit den Bundestagsabgeordneten gesprochen habe Ja Herr Schröder wir wollten nur dass sie Großen das machen müssen Und dass sie die Kleinen jetzt auch damit belassen, das haben wir gar nicht gewollt.

00:27:52: Habe ich auch nur gedacht, guten Morgen!

00:27:54: Wer liefert denn wohl den Großen zu?

00:27:56: Lieferkennengesetz heißt ja für mich bis in den letzten Urwald muss ich nachweisen, dass da keine Kinderarbeit, was weiß ich umweltserstörung stattgefunden hat... Das ist ein Wahnsinnsaufwand.

00:28:11: und das Entwaltungsgesetz bitte auch noch weg.

00:28:14: Ich muss jetzt nämlich nachweisen, wo das Holzer kommt.

00:28:17: Auf dem die Druckerei, die Bücherdruck, die ich dann vertreiben will und da ist noch dieses Verpackungsirgendwas gesetzt.

00:28:25: Ich muss alles nachweisen dass meine ganze Verpackung recycelbar und sonst was ist.

00:28:29: Also da wird man... also es ja nun eine ganz kleine Firma, ich kann die jederzeit dicht machen, ein kleiner Buch verlachen, muss ich nicht haben, ne?

00:28:37: Mach ich hobbymäßig hat das Finanzamt festgestellt.

00:28:40: aber Das macht keinen Spaß mehr.

00:28:44: Es ist ein kompletter Wahnsinn und das denke ich mal eine Großfirma, die kann fünf Leute beschäftigen, die nichts anderes machen als so'n Quatsch.

00:28:52: Aber auch diese große Firma möchte diese fünf Leute gerne anders einbinden?

00:28:56: Okay selbstverständlich!

00:28:57: Aber es Mittelstände wurde sowieso schon sage ich jetzt mal so unter Umständen Selbstausbeutung betreibst und nicht einmal den Mindestlohn kriegst.

00:29:04: Jetzt abends noch und machst dann diese tollen Sachen... motivieren.

00:29:08: Also da müsste mal einiges gestrichen werden, aber ich habe den Verdacht... Ich will eigentlich nicht

00:29:15: so

00:29:15: viel lästern, aber wir haben ja die schönen Moor hat auch schon einmal beandegelegen als die schöne Moor-Welden und da ist der B&D, der macht seit vierzig Jahren Moorschutz, da haben wir Forschungsprojekte gemacht.

00:29:29: also das wirklich Der Landkreis Diepols ist in meinen Augen ganz vorne, was Moorschutz angeht.

00:29:35: Also wir haben hier richtig Kompetenz vor Ort nicht?

00:29:38: Dann sollte man vielleicht auch mit dir kriegt ja dieses Moor Kompetenzzentrum gegründet werden und ich hoffte naiverweise es doch ganz einfach die Kompetenzie sind Strönen bei uns schon massiv vorhanden.

00:29:51: jetzt können sie noch drei vier Stellen Ausschreiben dazu setzen dann haben das kompetenteste Zentrum mit Kurs große Erfahrung, die denkbar wäre.

00:30:01: Was aber geschah?

00:30:02: Du weißt es vielleicht das wurde ein Behörde vermutlich ist das doch behörd in Oldenburg geschaffen.

00:30:08: Das war wahrscheinlich vom Ort her auch noch wieder aus irgendwelchen Gründen zwingend dass da noch wieder was hinkommt wo ich weiß nicht wie viele hoch bezahlte Leute sitzen.

00:30:19: Ich will mal ganz neutral formulieren die sich jetzt zum Teil natürlich erst mal einarbeiten müssen.

00:30:25: also das heißt Eine Bürokratie und eine Ministeriär-Bürokraties ist ja auch eine Bürokrate, hat die Tendenz sich zu vergrößern.

00:30:32: Die will nicht sein – jetzt meine Eindruck.

00:30:35: Sie will nicht dass es möglichst einfach, möglichst kostengünstig, auch extern ohne in der Bürokarte angesiedelt zu sein gemacht wird.

00:30:44: Die wollen neue Behörde, die wollen neue Stellen in der Kanada so sein

00:30:50: Das weiß ich nicht.

00:30:51: Ich erlebe viele Mitarbeiter in den kommunalen Verwaltungen, also im Rathaus beim Landkreis aber auch in den Landesbehörden und in den Ministerien die wirklich einen sehr engagierten ein wirklich top Job machen und die auch wirklich sagen wir möchten hier auch entlastet werden weil der Fachkräftemangel ist da ja genauso da wie in der freien Wirtschaft Und viele Stellen können nicht besetzt werden so dass auf viele Mitarbeiter sagen Also Wir müssen schon schauen wo wir hier auch Entlasten können Wo wir abbauen können.

00:31:15: das fällt Aber Nicht immer So leicht Weil Natürlich diese Rahmenbedingung Da sind.

00:31:19: Und da müssen wir wirklich mit einem Bürokratiecheck auch überlegen, was kann an Dokumentationspflichten?

00:31:24: Was kann an Nachweisflichten und umfragepflichten einfach wegfallen.

00:31:29: Das brauchen wir gar nicht so oft.

00:31:31: Auch das ist ein spannendes Thema, was wir aus den nordischen Ländern lernen können.

00:31:36: Was können wir zusammenführen?

00:31:37: Wir haben in der letzten Wahlperiode ... dieses Thema Grundsteuer gehabt und dann den Zugriff quasi die Veränderung der Grundsteuern.

00:31:51: Und da war ja die Frage, wie ermitteln wir das?

00:31:52: So jetzt haben wir verschiedenste Landesbehörden, nämlich einmal die Finanzämter dem Finanzministerium unterstellt, die aber für die Grundsteue auf die Grundbucheinträge zugreifen müssen.

00:32:03: Die Grundbucheinträge liegen aber beim Justizministerium, die liegen ja in den Amtsgerichten.

00:32:08: Diese beiden Behörden dürfen die Daten nicht austauschen direkt und da sage ich Datenschutz ist wichtig und auch richtig.

00:32:16: Aber wir haben hier sags mittlerweile einen sehr hervorragenden exzellent besetzten Landesdatenschutzbeauftragten der wirklich schaut.

00:32:24: wie kann man diese Dinge dann auch optimieren unter den Rahmenbedingungen eines wirklich guten Datenschutzes?

00:32:31: Wenn diese Daten grundsätzlich vorliegen, kann man die austauschen.

00:32:34: Die nordischen Länder machen das so, dass sie eine Widerspruchslösung haben.

00:32:38: Ähnlich wie auf einer App, wo ich sage ... Ich erlaube den Landesbehörden zueinander zu kommunizieren.

00:32:43: Haken dran!

00:32:43: Ja, ich erlaube den Kommunen mit dem Landzug

00:32:47: ...

00:32:47: Der einzelne Bürger kann ... So machen die das da?

00:32:50: Und dann kann ich sagen, okay, ich herlaube meiner Stadt Deports, Da muss ich nicht mehr selber überall hinterherlaufen.

00:32:56: So

00:32:57: sieht es nämlich auch.

00:32:58: Und das

00:32:58: hilft eine Menge, dass man nicht alles doch so dreifach erfasst

00:33:01: hat?

00:33:01: Ja, das würde ganz erheblich und noch absurder, wenn ich nochmal zurückkomme ist beim Transparenzregister.

00:33:07: da musst du alles selber eingeben und dann stellen die fest, oh das war falsch.

00:33:12: woher wissen sie das?

00:33:13: weil die natürlich auf das... Hansregister zugreifen können.

00:33:18: Ja, warum übernehmen Sie das nicht gleich richtig von da?

00:33:20: Warum muss ich erst alles falsch eingehen?

00:33:22: weil ich zu blöd bin?

00:33:23: Okay gebe ich zu und dass dann nochmal machen und noch mal machen und die sitzen da... Also die haben ja schon wieder erholfen.

00:33:29: nichts Böses gegen die Mitarbeiter aber ich sage es mal überspitzt sitzen da und grinsen heben und sagen ah wann schafft der das endlich?

00:33:35: Richtig wir wissen ja schon lange wie sein muss.

00:33:37: Da wirst du verrückt als Bürger nicht.

00:33:39: Das musst aufhören!

00:33:40: Du musst die Daten vernetzen können einmal haben Und dann übertragen

00:33:45: kann es automatisieren.

00:33:47: Jetzt muss ich aber was Lobendes sagen.

00:33:49: also das mit den Grundsteuern, dass war in der Sachsen so nicht.

00:33:52: man musste das nur anklicken dann wusste man genau den Quadratmeter und konnte das bestätigen.

00:33:59: also das fand ich ging Niedersachsen relativ problemlos muss ich sagen da hat man das irgendwie genutzt diese diese Verbindung.

00:34:07: aber das ist ein ganz springender Punkt.

00:34:10: Man muss die Daten untereinander austauschen können bei den Behörden und nicht alles noch mal wieder neu.

00:34:17: Und es könnte vielleicht auch dazu führen, dass man einen oder anderen gingsalwischt sogar, der irgendwo falsche Angaben gemacht hat ... Oder?

00:34:24: Ja!

00:34:25: Aber wie gesagt... Das ist

00:34:26: aber nicht vorrangig, nein.

00:34:27: Das ist nicht vorrangig.

00:34:28: Man erwischt auch all die, die eine Falschinformation dargelassen haben.

00:34:31: das hilft ja manchmal auf weil du schon richtig sagst.

00:34:33: Man selber weiß ja manchmal auch nicht ganz genau was richtig ist, was da eingetragen werden muss.

00:34:37: von daher wenn sich die Daten automatisch füllen immer nach Bestätigung und Freigabe durch den Bürger bis auf Widerruf ist das ja völlig in Ordnung.

00:34:46: So lange ich sage, nutz meine Daten!

00:34:48: Ich habe nichts zu verheimlichen, es ist ja in Ordnock.

00:34:51: Gut, dann arbeitet man schön dran.

00:34:52: Das wäre ja toll wenn das mal besser würde.

00:34:55: Jetzt ist aber ein zweites Punkt ... Ein Steckenpferd.

00:34:59: von mir haben wir auch schon öfter drüber gesprochen Und du bist vielleicht sogar eine richtige Ansprechbehandler dafür mit den Fördergeldanträgen.

00:35:09: Das ist uns auch so ein Dorn hier im Auge, dass man das Geld nicht in Kommunen einfach zur Verfügung oder wir fangen nochmal Stufe da drüber an.

00:35:19: Ich habe ja immer gedacht, ne?

00:35:22: Oder es ist ja so der Bund und auch das Land beschließt irgendwas.

00:35:26: also ich meine Also kostenlose Kitaplätze war man so.

00:35:31: ein schöner Beschluss vom Land.

00:35:32: Jetzt diese Ganztagsschule, das hat der Bund glaube ich sogar beschlossen müssen.

00:35:37: die Kommunen machen deren Pflichtaufgaben aber das Geld was sie dafür aufwenden müssen kriegen sie nicht komplett.

00:35:43: und ich habe immer gedacht Der Bund ist der Gangson.

00:35:45: jetzt haben wir aber welche Erzählen.

00:35:47: Nein in Wirklichkeit ist es das Land weil das Land sagt jedes Mal wenn so ein Gesetz beschlossen werden muss Pass auf, wenn wir da zustimmen sollen.

00:35:56: Da kriegen aber das Geld auch für die Kommunen.

00:35:59: Aber das geht nicht ganz weiter!

00:36:01: Da bleibt irgendwas hängen?

00:36:03: Kann es so sein dass das so Raubritter sind der Land und das

00:36:10: Geld

00:36:10: was eigentlich für die Kommune vorgesehen ist erstmal die Hälfte abzweigen weil sie sagen ja wir müssen das ja verwalten und weitergeben.

00:36:15: und wie haben das für die rausgeholt?

00:36:18: Das sind jetzt ja zwei paar Schuhe, die du ansprichst.

00:36:20: Also das eine ist das Thema Konnexitätsprinzip.

00:36:22: was das Land beschlossen hat dass wenn das land etwas beauftragt muss das land auch dafür bezahlen.

00:36:27: ganz einfach also Wer das Getränk bestellt, muss es auch bezahlen.

00:36:33: Das macht es aber nicht ausreichend an dieser Stelle.

00:36:36: Dass das Beispiel mit den Kindergarten gebühren ist ja genau das Entscheidende.

00:36:41: Das Land hat beschlossen stand damals im Wahlprogramm der CDU ganz deutlich drin und die SPD hatte das auch dass man das letzte Kindergaten beitragsfrei stellen möchte.

00:36:50: Das war auch ein richtiger Schritt.

00:36:51: Damit möglichst alle Kinder mindestens ein Jahr in die Kindergärten gehen, bevor sie in die Schule kommen... ...damit sie früh anfangen mit anderen Kindern zu spielen und Sprache zu lernen, entsprechend Sozialverhalten lernt ist das ganz wichtig, dass sie früh in den Kindergärtnern kommen.

00:37:06: Und das kann man nur verbindlich regeln, wenn man dafür die Kosten übernimmt.

00:37:10: Man kann ja niemanden verpflichtend in Kindergarten zugehen.

00:37:15: Dann hat man gesagt...

00:37:16: Ich

00:37:17: kam mit Drittel-Lösung.

00:37:18: Ein Drittel zahlt die Kommune Ein Drittel zahlt das Land und ein drittel zahlen die Eltern.

00:37:23: So

00:37:23: war

00:37:24: es vorher?

00:37:24: Genau, jetzt haben wir diesen Elterneinteil übernommen und müssten als Land zwei Drittel bezogen.

00:37:29: Ich hab gehört, dass nicht der Fall

00:37:31: kann

00:37:31: sein!

00:37:32: Das ist richtig weil sich dieser Anteil immer erhöht hat.

00:37:34: natürlich Personalkosten steigen Raummieten steigen Nebenkosten Steigen Und da hat das land nicht ausreichend nachfinanziert so dass der Anteil zwei Drittel bei Weitem nicht bei Zwei Drittel ist sondern eher Richtung fünfzig Prozent geht.

00:37:50: Da ist die große Diskrepanz, warum die Kommunen auch einer der Stellschrauben massive Kosten für die Kinderbetreuung haben.

00:37:57: Die vom Land nicht wieder erstattet werden.

00:38:00: Die Anzahl der Kinder sind natürlich gestiegen, die in die Einrichtungen gegangen ist.

00:38:04: Ist ja gut so und war richtig.

00:38:06: Und denen springen sie die Kosten gestiegen massiv.

00:38:10: Da hat wirklich das Land die Hausaufgabe auf Wiedermehrmittel an die Kommunen auszugeben.

00:38:14: Ja, das haben wir bei uns auch als CDU in einem entsprechenden Antrag auch unseren letzten Haushaltsentwurf gesagt.

00:38:19: Dass wir wieder mehr Geld den Kommunen zur Verfügung stellen müssen weil die wirklich die Basis der Demokratie ist wo man merkt... Ich hab's

00:38:26: ja nicht ein Rechtsanspruch da drauf für die Kommunen irgendwie dass sie das einklagen können und sagen...

00:38:32: Bin ich jetzt überfragt also hätte mir schon niemand gemacht.

00:38:37: Aber ihr müsst sich das eben schließen?

00:38:39: Genau!

00:38:39: Und woran ist dann gescheitert?

00:38:42: Oder ist es beschlossen

00:38:43: worden?

00:38:43: Oppositionsantrag, ne.

00:38:44: Ist durch Rot-Grün nicht durch die Regierung.

00:38:46: Rot-grün will das denn nicht ausrutschen?

00:38:47: Ja, an der Regierung ja nicht!

00:38:48: An Rot und Grün ist das dann gescheitert.

00:38:50: unsere Idee...

00:38:52: Wenn sie dran ist, dann sagen die Oppositionen SPD und Grünen in der Opposition, gibt ihnen das Geld und ihr sagt nein wir haben das nicht, wir müssen sparen.

00:38:59: Das ist ja immer eine Frage.

00:39:00: Der Finanzminister, der den sagt Wir haben das Geld ja gar nicht.

00:39:02: Genau, der hat dann immer... Wir können

00:39:04: ja nicht.

00:39:05: Wir wollen ja gerne... Aber

00:39:07: gut da ist was im Argen, das gibst du zu.

00:39:09: Und was ich eben nicht verstehe.

00:39:12: Ich will noch mal ganz kurz zurückkommen, weil du zwei Themen hattest.

00:39:14: Du hattet das Thema der kommunalen Ausstattung und dann das Thema Fördergelder.

00:39:18: Weil das auch ein ganz

00:39:19: stringender Punkt ist.

00:39:20: bei

00:39:20: den Fördergeldern, wenn ich das kurz ausführen darf... Bei den Fördergeldern ist es ja wirklich so, dass man sich auf eine Zunge zergehen lässt.

00:39:27: Das Land nimmt Steuergelder ein, auch der Bund, die Europäische Union sammelt das Geld ein und sagt wir haben jetzt eine Idee und wollen einen bestimmten Zweck fördern.

00:39:35: Deswegen machen wir ein Förderprogramm!

00:39:36: Dann

00:39:36: verwalten wir Radwege ist ein schönes Programm, das ist im klassischen Landeshaushalt drin.

00:39:42: Da gibt es die Bürgerradwege, das sind wir in separator Bereich aber zum Beispiel kommunale Investitionsförderprogramme, Vereinstättenförderung und ähnliches Sanierung von Liebenschaften, Schwimmbädern und Ähnliches.

00:39:52: Dann nimmt das Land Geld ein?

00:39:54: Steuergelder von den Unternehmern und Privatpersonen.

00:39:58: Und überlegt sich ein Förderprogramm, das wird dann aufwendig erarbeitet muss ja auch.

00:40:04: Dann werden diese Gelder quasi durchgeschleust und bleibt immer etwas hängen für die Bürokratie bevor man das wieder zurückgibt.

00:40:10: Das heißt ich nehme hundert Prozent ein.

00:40:12: Ich nehme hunderte Euro, die ich von den Bürgern und Unternehmen bekomme einen großen Teil davon wieder ab, aber ein Teil bleibt immer hängen.

00:40:21: Warum machen wir das nicht viel schlanker?

00:40:22: Also unser Ansatz ist brauchen wir überhaupt zu viele Förderprogramme.

00:40:25: Das war euer Ansatz als

00:40:26: CDU-Ansatz in Niedersachsen.

00:40:28: Wir

00:40:28: haben

00:40:29: gesagt, wir wollen deutlich weniger Förderprogramme haben und jetzt niemanden ausschrecken und sagen Mensch ihr sollt nicht mehr gefördert werden Wir wollen es pauschaler machen.

00:40:37: also wir haben zum beispiel damals gab's das kommunale investitionsförderprogramm wo man gesagt hat die kommunen können gefördert bekommen alles was energetische sanierung sind und maßnahmen sind, die wirklich zur energieeinsparung und umweltschutz beitragen.

00:40:51: da könnt ihr gelder bekommen auf relativ einfachen wege.

00:40:54: Ihr weiß das nach und dann bekommt ihr die Zuschüsse.

00:40:56: Beim Sportstättenförderprogramm muss

00:40:58: ich erst mal

00:40:58: ein Gutachten erstellen, dieser Gutachter kostet auch noch eine Menge Geld ohne zu wissen ob ich hinterher überhaupt Fördermittel bekommen.

00:41:07: Und da sagen wir, das ist auch was im Agen!

00:41:09: Also ich muss dann wenn ich einen Kunstrasenplatz bauen lasse...

00:41:11: Ihr wollt die Fördergelder reduzieren?

00:41:13: Wir wollen nicht die Fördersgelder reduziert und wir wollen die Gelder direkter ausschütten und sagen, wir müssen sie nicht mehr umwege machen.

00:41:17: Nicht die

00:41:18: Gelde, die Kommunen kriegen sollen, sondern reduziert werden.

00:41:20: aber diese umfangreichen Fördergeldmaßnahmen, die sollen abgespeckt werden.

00:41:24: Die

00:41:24: Bürokratie will

00:41:26: man das wieder nehmen.

00:41:28: selber erlebt bei den Moorwelten, natürlich da müssen wir auch Förderanträge stellen.

00:41:32: Man braucht eigentlich eine Person die überhaupt erst mal guckt was es für Fördergeldbereiche Möglichkeiten gibt.

00:41:40: So dann muss man abklopfen haben wieder eine Chance.

00:41:43: können wir etwas beantragen?

00:41:44: Dann musst du erstmal fragen ist er noch Geld da und so weiter?

00:41:46: okay dann machst du einen umfreien Antrag.

00:41:49: reist denn ein wenn du Glück hast wird er genehmigt.

00:41:51: wenn der Pech hast Auch wieder mal nicht, da hast du dir die Arbeit umsonst gemacht.

00:41:55: So wenn du gewonnen hast gut kriegst das Geld ja.

00:41:59: der muss aber immer die Nachweise erbringen ist ja klar.

00:42:06: und dann gibt es aber Zum Beispiel wenn die N-Bank das macht, was gerne mal der Fall ist.

00:42:10: Solche Nachweise sitzt natürlich jemand bei der N-bank, der es alles prüft.

00:42:14: Dann ist noch jemand beim NWLKN, der das fachlich nochmal prüfe und ich, wenn's EU-Gelder sind möchte ich wetten dass dann mindestens in Brüssel, wenn nicht zwischendurch auch noch in Berlin auch nochmal zwei drei Leute sitzen, die das alles prügen.

00:42:28: Das is ein ungeheurer Aufwand!

00:42:31: Ich behaupte da kann eigentlich nur fünfzig Prozent nachher real wirklich ankommen nur in der kommune oder eben bei uns in murwelten die arbeit siehst wenn du in den behörden die arbeits siehst das ein wahnsinns.

00:42:43: deswegen haben wir gesagt schneller einfacher schlanker man kann viele förder gelda.

00:42:48: wenn man sagt wir haben ein großes landespolitisches ziel wir wollen zum beispiel digitalisierung ausrollen dann kann man sagen man definiert ein Schlüssel dem wir in anderen verteilungen auch haben und sagen nach Einwohnerzahl und nach Größenordnung der Kommune, meinetwegen.

00:43:03: Nach Fläche und nach Einwohnerzahlen, nach wirtschaftlicher Finanzkraft gibt es einen Fördersatz.

00:43:09: in dem bekommt ihr entsprechend dieser Einwohnerzahl und diesen weiteren Schlüsselpunkte bekommt ihr dieses Geld um Digitalisierung voranzutreiben.

00:43:17: Ihr weiß danach was ihr damit gemacht habt.

00:43:19: Dann brauche ich keinen großen Antrag stellen kein Konzept schreiben eine Machbarkeitsstudie erstellen sondern sagen Ich habe jetzt eine neue Technologie eingeführt oder eine Kamera zur automatischen Einlesung von Dokumenten.

00:43:33: So und habe da jemandem jahrelang mit beschäftigt, dass sämtliche Dokumente die im Archiv liegen und noch in Hardware vorliegen sind jetzt digitalisiert worden und komputermäßig erfasst werden.

00:43:42: Also dafür haben wir da... Man

00:43:43: nimmt ruhig bestimmte Themen Bereiche festliegt aber alles weitere dann ganz entscheidend vereinfacht also falsch nur noch sagt beantragt.

00:43:52: das zeigt uns die Rechnungen das alles in Ordnung ausgegeben worden ist, wie es vorsehen ist und gut ist.

00:44:00: Genau weil der Mitarbeiter in der Behörde also wenn wir jetzt bei der Förderung für die Kommunen sind geht das ja auch noch über den Rechnungsprüfungsamt des Landkreises?

00:44:07: Die prüfen ja

00:44:09: auch...

00:44:09: Der prüft ob die Mittel vernünftig verwendet worden sind!

00:44:12: Und dann prüfte das Land nochmal ob die mittel vernünftig verwendeten wurden.

00:44:16: Also der Sachbearbeiter ist schon verpflichtet das Geld vernünzlich zu verwenden und wenn da noch einer drüber guckt mag es vielleicht sogar reichen.

00:44:23: Das könnte gut sein.

00:44:24: Dann wird es immer mal ein schwarzes Schaf geben, das ist

00:44:27: durchaus bewusst.

00:44:28: aber es sind weniger am bitteren Ende wahrscheinlich als die durch die zusätzliche doppelte Prüfung an Kosten entsteht.

00:44:35: Aber da ist dann eben der Schwarzbuch vom... Wie heißt er noch?

00:44:39: ...Bund

00:44:39: der Steuerzahler Die haben einen Auge sobald da jemand Schwarz ist scharf, jetzt wird er angeprangert und dann geht das nicht nochmal.

00:44:47: Aber es ist ja richtig dass Sie das sehen und aufdecken.

00:44:49: aber auf der anderen Seite glaube ich schon was der Bund der Steuerzahler sagt.

00:44:51: also wenn ihr hier auch Kosten einspart für eine doppelte Prüfung kommt das ja die Steuerzahlen auch zu guter weil ich wieder mehr Geld ausschütten kann.

00:44:58: Das müsste

00:44:58: mich unterstützen würde ich jetzt mal so denken.

00:45:00: das denke ich auch denn das ist Unsinn diese Wahnsinnsaufwand der damit betrieben wird.

00:45:06: aber ich wollte noch einmal eine Frage.

00:45:07: also da sind wir uns daher schon mal einig Wenn jemand wieder in die Regierung kommt, dann komme ich heute auch zurück.

00:45:13: Dann frage ich mir mal selber sieht es aus?

00:45:16: Wann kommt das?

00:45:18: Aber warten wir das mal ab!

00:45:20: Gut, dann wollte ich aber noch eben zu diesen Konnexitätsgeldern.

00:45:25: also wer bestellt

00:45:26: muss bezahlen.

00:45:27: da was ich immer nicht verstehe.

00:45:30: ich habe sie auch mit Herrn Knöhrich diskutiert mit Frau Schierenbeck Hier sind die meisten oder andersherum gesprochen.

00:45:36: Die Landespolitiker, also dem Landtagssitzenden und im Bundestagssitzende sind doch in übergroßer Anzahl auch Kommunalpolitikern nehmen.

00:45:44: Gott sei

00:45:44: Dank!

00:45:44: Die sitzen auch im Kreisdach oder sogar im Gemeinderat- und Stadtrat.

00:45:48: Sie wissen doch was sie da beschließen?

00:45:51: Dass sie sich selber das Wasser abgraben.

00:45:53: Wie kann es angenehm ist auf die Balkaden gehen wenn die Verwaltung mit solchen Sachen ankommt und die Gelder nicht bereitstellt uns sagen wir brauchen das Geld Wir haben kein Geld mehr für unser Schwimmbad, für unsere freiwilligen Aufgaben.

00:46:06: Weil wir Pflichtaufgaben machen müssen, für die uns das Geld nicht bereitet.

00:46:10: Wieso gibt es da keinen Aufstand bei den Abgeordneten?

00:46:14: Die Diskussion gibt's ja immer wieder.

00:46:16: Also jedes Jahr im Rahmen der Haushaltsberatung.

00:46:18: Die Politik ist immer die Gestaltung des Machbarans mit dem finanziellen Rahmen, der einem zur Verfügung steht.

00:46:23: Und jetzt gibt es unterschiedliche Positionen dazu was das Geld ist, was für ein Zuverfügung steht?

00:46:28: Die Einsagen so viel wie wir auch an Krediten aufnehmen dürfen ist das Geld was wir zur Verfügung haben.

00:46:34: und es gibt die konservative Erhaltungen, die wir vertreten, die sagen Mensch wir können nur das Geld ausgeben was wir auch eingenommen haben

00:46:40: ohne Kredite

00:46:41: möglich ist, ohne Krise.

00:46:42: Ist in der letzten Wahlperiode auch wirklich zweimal passiert vor der Corona-Krise?

00:46:47: Dass wir nicht nur keine Neuschulden aufgenommen haben sondern sogar... Ich meine achte Schulden getilgt haben.

00:46:55: Ja, achthundert Millionen und es war das Ziel der Landesregierung eine Milliarde zu tilgen.

00:46:59: von damals glaube ich dreiundsechzig Milliarden, zweiundsechszehn Milliarden.

00:47:03: Die haben wir im Land ... ja!

00:47:04: Wir haben ne schöne Schuldenüberbohr.

00:47:05: zum Fraktionshaler kann ich mir immer angucken wenn ich da zwei Stunden gesessen habe wie die Hurt tickert.

00:47:10: Wie viel sind Sie jetzt?

00:47:10: Ich

00:47:11: kann es nicht genau sagen.

00:47:12: Um die dreiundsechzig Milliarden, wir hatten damals zweiundsechszig Milliarden und durch Corona sind wir dann auf dreiundsessig Millionen wieder hochgekommen.

00:47:18: Das heißt alles das was wir getilgt haben hat sich relativ schnell in Luft aufgelöst.

00:47:23: Die Frage war Was ist der Tilgungsplan dahinter?

00:47:25: wie lange brauchen wir?

00:47:26: Und wann fangen wir an dieses Geld wieder zurück zu zahlen?

00:47:29: Nein, aber um darauf zurückzukommen.

00:47:30: Jedes Mal wird diskutiert, wo sind die Schwerpunkte?

00:47:33: Als Wirtschaftspolitiker sage ich, wir müssen unsere Hefen investieren in die Hafen-Hinterlandanbindung, in die Umgehungsstraßen, in den Autobahnen und in die Schleusen.

00:47:44: Wir müssen neue Technologieansiedlungen in Niedersachsen unterstützen, dass wir auch in Zukunft weiterhin vorne mitspielen.

00:47:51: Land, das stark geprägt ist durch die Automobilwirtschaft.

00:47:54: Aber auch durch die Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft.

00:47:56: und wir haben noch zwei oder drei weitere Schwerpunkte.

00:47:58: wenn ich im Süden der Sachsen mir eine hocheffiziente ganz klasse auf Weltniveau bewegende Farmerbranche angucke Medizintechnik rund um Göttingen-Duderstadt.

00:48:10: also wir haben wirklich ein paar ganz tolle Schwerpunkt in diesem land die wir wirklich noch stärken und ausbauen müssen auch in dieser welt.

00:48:15: Aber wenn ich dann mich mit Kollegen aus anderen Fachbereichen unterhalte, sagen die natürlich wir brauchen aber mehr Geld für... Ich nimm mal die Landwirtschaftsleute oder die Umweltleute.

00:48:26: Die sagen, wir müssen in dem Bereich aber mehr geld investieren und da muss man natürlich immer einen Konsens finden untereinander.

00:48:31: Wofür geben wir dieses Geld nun aus?

00:48:34: Das ist das Problem.

00:48:35: Und dann bleibt's hängen.

00:48:37: Ja gut!

00:48:38: Das sind die verschiedenen Fragen.

00:48:43: läuft es sonst so ab im Landtag.

00:48:47: Wir hatten ja vorgespricht, hat sich schon mal angedeutet ihr müsst euch immer siezen wenn ihr da reden haltet?

00:48:53: und soweit oder gibt's eine dicke Rüge von

00:48:57: der Landwuchspräsidentin?

00:49:00: Ja also Landtag läuft ja so ab, dass wir einmal im Monat zum Plenum zusammenkommen.

00:49:06: Das ist dieser große Saal, wo dann alle runder sieben Rasierabgeordneten im Landtag zusammengommen und da sitzen.

00:49:12: Und das

00:49:13: ist alles schön saniert und neu?

00:49:15: Das ist jetzt der zweiten warperiode genau vor neun Jahren saniert worden.

00:49:19: Der ganz alte Landtag, der noch geprägt war, machen wir mal jedenfalls einschub.

00:49:24: Damals hat man nach dem Zweiten Weltkrieg gesagt Wir brauchen Parlamentsgebäude, hängig frei diskutieren kann ohne öffentliche Einflüsse von außen.

00:49:37: Das war eine Holzkuppel im Landtag.

00:49:39: Der Landtag war eine in sich geschlossene Holzkuppel mit Außenrumm-Gewiegen, wo man außenrummen auflanieren konnte und hatte im Gebäude selber ein in sich gekapselter Saal ohne Großfenster nur an der Decke einmal, dass die Abgeordneten diskutieren konnten ohne Einfluss von Außen.

00:49:56: Aber schon in dem selben Gebäuden ist das nicht

00:49:59: das Leineschloss?

00:50:00: Genau!

00:50:00: Mit den Säulen davor

00:50:02: und so...

00:50:03: Genau, die sogenannten Protikos.

00:50:05: Und da gab es diesen alten Plenarsaal und man hat dann gesagt, der ist nicht mehr zeitgemäß.

00:50:10: Und dann hat man sich entschieden einen neuen zu bauen.

00:50:13: Da gab es ja eine große Diskussion, ob der Plenarsaalbereich, ob das der Anbau abgerissen werden darf oder nicht?

00:50:19: Das war zeitgemäße Architektur.

00:50:22: am Ende haben sich die Befürworter des Altbaus durchgesetzt.

00:50:26: Man hat aber den Plenasaal neu gestaltet viel offener Fenster eingebaut so dass auch die Abgeordneten das erzähle ich immer gerne Besuchergruppen.

00:50:35: wenn draußen auf dem Platz der Göttinger sieben Demonstrationen sind, erleben wir das im Landtag mit.

00:50:40: Wir können das sehen und hören.

00:50:43: Das ist sehr wichtig, dass wir durchaus ein Einfluss bekommen?

00:50:46: Genau!

00:50:46: Das war früher eine andere Meinung.

00:50:48: Abschotten sollen Ruhe diskutieren können.

00:50:51: heute sagt man soll ja auch wahrnehmen was draußen passiert Und wie sollen auch Bläsern sein, dass man sieht Wie verhält sich der Scharremander eigentlich in Plenarsaal?

00:50:58: sitzt er da überhaupt?

00:50:59: Was macht er den ganzen Tag?

00:51:01: Stimmt er mit ab?

00:51:01: Ist er im Thema Also in diesem Plenasaal?

00:51:05: einmal im Monat kommen wieder zusammen Wenn wir dort reden halten, dann ist das für drei Tage.

00:51:12: Es kommt noch ein bisschen auf die Tagesordnung an zwei bis drei Tage ist dann das Plenum und da halten wir Reden.

00:51:19: Die großen Parteien haben im Moment die Großen Fraktion sieben Minuten Redezeit im Durchschnitt die kleinen dreieinhalb also CDU SPD.

00:51:27: für eine Rede haben wir jeweils dann quasi zweimal sieben und dann einmal dreieineinhalb Minuten Und bei der zweiten Beratung spricht die Landesregierung meistens auch nochmal.

00:51:36: Also,

00:51:37: dass man so eine halbe Stunde hat für einen Tagesordnungspunkt.

00:51:40: Das ist ganz festgetaktet!

00:51:41: Man hat ne Redezeit und die geht dann... Im Stadtrat

00:51:43: gibt's das nicht so oder?

00:51:44: Im

00:51:45: Stadtrad gibt es auch ne Redezite.

00:51:46: Ich war Ratsvorsitzender.

00:51:46: natürlich da gibts ne Redezeit vor schnell von fünf Minuten.

00:51:50: Ehrlich?

00:51:50: Die muss nicht immer eingehalten werden.

00:51:54: oder die Ratsvorsitzende.

00:51:56: Und im Landtag ist das genauso, wir haben direkt vor uns am Rednerpult ... Tickt die Uhr!

00:52:01: Wirklich?

00:52:01: Der ist eine digitale Uhr und wie bald ich anfange zu reden.

00:52:04: mit sehr geehrte Frau Präsidentin fängt die Uhr an Rückwärtszulaufen erbarmungslos und bei einer Minute gibt es einen Klingeln so dass ich weiß ich muss fertig werden.

00:52:14: und dann wenn diese Minute um ist blinkt die Uhr nicht nur und sagt jetzt ist vorbei sondern Die Landtagspräsidentin sagt, Herr Kollege, langsam bitte fertig werden.

00:52:27: Und

00:52:27: dann ist es so, dass man noch mal einen Hinweis bekommt.

00:52:30: Herr Kollege Letzter Satz!

00:52:32: Wenn dieser Satz als Lateiner weiß man, dass mein Satz auch sehr stark...

00:52:38: ...kann länger ein Harsatz werden?

00:52:39: In der Länge ziehen kann

00:52:39: mit vielen Komma da und dann wird das Mikrofon abgedreht.

00:52:43: Es wird dann wirklich abgedrät.

00:52:44: Das ist dann so.

00:52:46: Und um die Ursprungsfrage im Plenarsaal gehört sich das formelle SIE Das heißt, wir müssen uns alle siezen.

00:52:53: Obwohl wir draußen vor der Tür gemeinsam auch in Kaffee trinken.

00:52:56: die parlamentarischen Abende also diese Lobbyismusveranstaltungen wo wir abends auch gerne noch zusammenkommen oder auch wenn wir in den Ausschüssen sind da duzen wir uns ja fast alle.

00:53:08: Also da wird es nicht so ernst genommen.

00:53:10: Da spricht man dann auch und sagt sehr geehrter Vorsitzender, liebe Kolleginnen und Kollegen, Herr Kollege XY bei mir der Sprecher der SPD heißt Bratmann, Herr Kollegin Bratman das was Sie gerade gesagt haben usw.

00:53:21: oder ich gehe darauf ein.

00:53:23: aber hinter den Kulissen duzen sich fast alle also ich sage jetzt ja gerade circa hundertvierzig Abgeordnete die Minister dazu Staatssekretäre Büroleiter Das sind ja keine Hundertachtzighundertneunzig Personen die man da kennt.

00:53:34: Das ist ein großer Jahrgang von der Schule.

00:53:37: Ja und dann hat man mit Leuten mehr zu tun, mit Leuten weniger zu tun.

00:53:39: Mit vielen tut's man sich, kennt man sich im Hintergrund ganz gut.

00:53:43: Aber formal gehört sich das Siedern im Plenum.

00:53:46: Um es aufzulösen, weil's jetzt heißen könnte ... Der Scharremann hat nur drei Tage Arbeit im Monat mit Hannover.

00:53:54: Und dann ist er noch nicht immer da?

00:53:55: Oder

00:53:55: mal sitzt er nicht die ganze Zeit in den Plenumen?

00:53:58: Nee, ich hab zwischendurch Besuchergruppen oder Randgespräche, wo ich zum Beispiel im letzten Plenuum mit Bürgermeister Marie einen Termin hatte mit dem Ministerpräsidenten, um die Zukunft des Fliegerhauses zu kriegen und sagte, was können Sie denn tun uns hierbei zu unterstützen.

00:54:14: Da kommen natürlich auch gerne dann nochmal die sogenannten Hauptverwaltungsbeamten, Bürgermeister, Landräte aber auch Elternvertretungen oder Initiativen, die ein Radweg möchten oder ähnliches in den Landtag und wir machen dann Randgespräch mit dem Minister, dem Staatssekretär oder auch den ja weil man da alle zusammen hat das sind ja alle da Und dann bietet sich das anders zu machen.

00:54:32: Oder ich bin jetzt als Sprecher auch häufig bei Kolleginnen und Kollegen dabei, die einen Wunsch haben.

00:54:36: Elektrifizierung der Inselbahnen.

00:54:41: Schönes Thema wo ich sage nicht nur als wirtschaftspolitischer Sprechter sondern auch als Diepolzer... ...die ja die bekannten Schöma-Lokomotiven haben, die dort auf

00:54:50: fahren.

00:54:50: Genau!

00:54:51: Und die sollen jetzt elektrifiziert werden.

00:54:55: Wir haben das Ökosystem Wattenmeer, wo man sagt also macht ihr vielleicht perspektivisch, denn dass wird dort elektrisch betriebene Lokomotiven haben.

00:55:03: Die wollen also neue Lokomotive haben und dann finden solche Randgespräche statt, wie kann man das denn finanziell darstellen?

00:55:08: Wie kann man es unterstützen?

00:55:10: Dann kommen die Betraber der Inselbahn und sagen wir haben da ein Ziel gibt es Möglichkeiten dass das Land das unterstützt weil alleine werden wir das nicht stemmen können.

00:55:20: Und dann machen wir diese.

00:55:21: anderen Tage im Monat haben wir Sitzung Ausschüsse.

00:55:24: Jeder Abgeordnete hat im Regelfahrt zwei Fachausschüsse.

00:55:26: Ich wollte nur noch mal zur Plenarsitzung fragen, das ist ja nicht immer voll, beim Bundestag kommt ihr auf dem Fernsehen aber wenn da eine Abstimmung ist dann müssen doch plötzlich alle dahersausen und dann gibt es irgendwo Alarm.

00:55:39: Ja, genau.

00:55:39: Es wird dann immer geklingelt?

00:55:40: Renn sie von allen Ecken, komm's an und dann sitzen die da!

00:55:44: Ja bei normalen Abstimmungen auch nicht so, weil die mehr als rein sind,

00:55:47: aber das

00:55:48: ist so... Und man kriegt parallel noch eine WhatsApp-Nachricht aus der Gruppe nach Motto Abstimmung bitte alle in den Saal.

00:55:55: Aber das ist der Trugschluss, den man auch mal ein bisschen aufklären muss.

00:55:58: Der Abgeordnete sitzt nicht vor neun bis neunzehn Uhr, zwingt nur im Plenarsaal und nimmt an den Abstimmung teil und hört sich sämtliche Reden an.

00:56:05: Sondern er ist immer dann da wenn es sein Fachgebiet betrifft.

00:56:09: Er ist immer dann da, wenn seine Region betrifft.

00:56:12: Aber ansonsten gibt es zum Beispiel sehr viele Besucherinnen und Besucher die uns im Landtag besuchen.

00:56:16: Da ist immer eine Stunde Diskussion mit den Abgeordneten dabei.

00:56:19: Dann bin ich mit rein und rausgehen und vielleicht noch ein Foto machen, anderthalb Stunden draußen.

00:56:24: Diese Plenumsrandtermine, die ja ganz wichtig sind... ...dann bin ich auch draußen!

00:56:28: Aber die legt man bewusst so dass sie in Zeiten passen wo man selber keine wichtigen Abstimmung hat.

00:56:34: Und sonst muss man kurz raus.

00:56:35: Das

00:56:35: weiß man weil das so gut getaktet ist.

00:56:38: Und dann kann man wirklich sagen, wenn die Tagesordnung so und so ist, dann braucht man da so viel lange zu.

00:56:43: Da so und solange wie bei Apple Tree.

00:56:45: Da läuft das ja auch auf die Minute genau der Auftritt von den Bands.

00:56:48: Da habe ich auch mal gesehen, da läuft eine Uhr und nach fünf Minuten wird der Strom abgestellt.

00:56:54: Überziehen.

00:56:55: Und so läuft es

00:56:56: auch?

00:56:56: Ein bisschen Bewegung ist immer drin, weil die Landesregierung so lange sprechen darf wie sie möchte... Die darfst du!

00:57:01: ...die darfst so lang sprechen wie sie möchten.

00:57:03: Aber da das Parlament immer das letzte Wort haben darf können wir uns dann immer noch nach der Landesregierung zu Wort melden.

00:57:11: Und wenn die Landesregierung länger gesprochen hat, bekommen wir entsprechend zusätzliche Redezeit.

00:57:15: Dann dürfen wir nochmal wieder reingehen und dafür gibt es eine sogenannte Livetagesordnung auf der Seite des Landtags.

00:57:21: Kleiner Werbeblock gibt es Plenartv Live TV also sämtliche Debatten kann man nicht nur live verfolgen sondern man kann auf die Abgeordneten klicken oder auch auf die Tagesordnung und kann dann sämtliche Videos zu säm'tlichen Tagesordnungspunkten von Sämtlichen Rednern sich live angucken.

00:57:37: Man kann also zum Beispiel gehen, auf Scharlmann, auf Abgeordneten Suche, man gibt den Scharlman ein und guckt mal wozu hat er eigentlich gesprochen?

00:57:43: Was hat er dazu gesagt?

00:57:45: Das wird alles auf Video aufgezeichnet.

00:57:47: Kann man sich alles live anschauen

00:57:48: und es

00:57:49: gibt eine Live-Tagesordnung.

00:57:50: Oder im Nachhinein.

00:57:51: Also man kann sich jetzt so angucken was hat der Scharlmann vor drei Jahren gesagt Und es gibt eine Live-Tagesordnung, wo ich genau sehen kann wie weit bin ich eigentlich in der Tagesordnung.

00:57:58: Wenn nicht vor der Zeit bin ich nach der Zeit also wird immer live dann angepasst wenn die Minuten sich verlängern.

00:58:02: Das ist ja

00:58:02: schon mal sehr transparenz.

00:58:04: Kann

00:58:05: ich nur jemandem wählen?

00:58:06: Das

00:58:07: müssen wir denn in die Schornurts tun weil das ist gut.

00:58:12: Jetzt wollte ich sehen, also in der anderen Zeit sitzen die Ausschüssen.

00:58:15: Oder

00:58:15: nicht

00:58:15: die ganze Zeit aber...

00:58:16: Jeder Ausschuss tagt im Regelfall einmal die Woche?

00:58:19: Der tagt jede

00:58:20: Woche.

00:58:20: Einmal halbtags oder ganztags kommt ein bisschen auf die Größe und die Thematiken drauf an wie viel gerade zu beraten ist.

00:58:27: Davor tagt der Arbeitskreis.

00:58:29: das stimmt man sich mit seinen eigenen Kolleginnen und Kollegen ab.

00:58:32: Also die SPD hat sechs Vertretern jedem Ausschuss die CDU fünf Die Grünen zwei die AfD einen Und wir stimmen uns dann also zu fünft ab.

00:58:41: Was sagen wir eigentlich zu dem Thema?

00:58:42: Und wer sagt eigentlich was, die Fraktion.

00:58:44: Genau!

00:58:44: Die

00:58:44: stimmt sich vor dem Ausschuss erstmal ab.

00:58:48: Wir treffen uns morgens um halb zehn jetzt bei unserem Wirtschaftsausschuss und stimmen dann erst mal eine Stunde intern ab.

00:58:53: Die Tagesordnung, wer spricht zu etwas...

00:58:55: Was in Fraktionsvorsitzung hier für ein Stadtrat ist, ist da für den Ausschuss eben die...

00:59:00: Genau!

00:59:01: Wenn man noch einen Koalitionspartner hat und Regierungstragend ist muss man sie natürlich auch mit seinem Partner nochmal abstimmen.

00:59:05: Das war der letzten Wahlperiode so.

00:59:07: Da haben wir anerst CDU Dann CDU, SPD und dann ging es in den Ausschuss.

00:59:12: Im Regelfall wie gesagt zwei Ausschüsse pro Abgeordneter.

00:59:15: manche haben auch drei.

00:59:16: das sind manchmal noch so kleinere Ausschlüsse dazu die nicht jede Woche tagen und dann haben wir aber auch jede Woche Fraktionssitzung.

00:59:21: also im Stadtrat in Diepolz haben wir alle vierzehn Tage Fraktion Sitzungen im Landtag bis jede Woche Und dann habe ich noch vorher fraktionsvorstand sodass ich Dienstags wirklich von zehn Uhr dreißig bis sechzehn Uhr sechszehn Dreißig in Hannover gebunden bin.

00:59:34: wenn ich jetzt noch zwei Stunden hin und zurück fahre ist der Tag eigentlich so gut wie ausgebucht

00:59:39: Und dann

00:59:40: muss man sich noch mit seinem Team abstimmen.

00:59:41: Die müssen hier auch wissen, was sie machen dürfen und brauchen eine Rückmeldung ... Was ich erwarte, welche Richtung etwas formuliert wird oder Ähnliches?

00:59:51: Dann ist ja auch noch Kreisdach ab und

00:59:53: zu.

00:59:53: Dann ist noch Kreistagabundsing und Stadtrat.

00:59:55: Genau.

00:59:55: Ich

00:59:55: bringe Ausschüsse hier

00:59:57: und

00:59:58: der Ortsverein und der Kreisverband mein lieber Mann.

01:00:01: Jetzt merkt man,

01:00:02: dass die Schultern doch voll sind!

01:00:08: Gut, jetzt haben wir schon mal einiges gelernt aus dem Alltag eines Landtagsabgeordneten.

01:00:15: Jetzt gehen wir aber auf den Stadtrat noch einmal los und gucken wie es da so läuft.

01:00:23: Also der Stadtrat tagt ja etwas selten...

01:00:27: Regelfall viermal im Jahr?

01:00:29: Ja, das wird schon Anfang des Jahres glaube ich!

01:00:32: Ende des Jahres gibt es die Sitzungsterminiersfolge.

01:00:35: Ist beim Landkreis übrigens vergleichbar, auch vielmal im Jahr?

01:00:38: Ja und dann auch die Ausschüsse nicht werden auch schon festgelegt kann man ja auch hier auf der Homepage-Bürgerinformationssysteme steht das alles drin dass immerhin habe ich schon festgestellt haben alle Ausschusssitzungen Stadtratssitzung die Vorlagen die Tagesordnung

01:00:54: eh nicht transpariert genau alles

01:00:55: einsehen dran ist.

01:00:59: Ja, was hatten wir denn da in der letzten Legislaturperiode?

01:01:05: Was habt ihr denn da gemacht oder nicht?

01:01:09: Aber was waren die wichtigsten Punkte, die da behandelt wurden und was ist da schließlich rausgekommen?

01:01:17: Was würdest du sagen?

01:01:18: Was war das Wichtigste?

01:01:20: Also wenn wir diese jetzt noch laufende Wahlperiode im Stadtrat sehen, glaube ich gibt es eine Reihe von Wegweisenden Beschlüssen die auf den Weg gebracht worden sind und teilweise auch schon umgesetzt worden sind.

01:01:30: Das Problem bei Politik ist ja immer dass man manchmal erst zwei drei Jahre später sieht was beschlossen worden ist.

01:01:37: also wir haben in dieser Wahlperiode eine neue Fußgängerzone der Stadt Diepholz bekommen die jetzt bei dem letzten Stadtfest am vergangenen Wochenende auch sehr stark wieder gelobt worden ist, wirklich sehr gemütlich geworden ist.

01:01:48: Wirklich eine tolle Aufenthaltsqualität bekommen hat und wir jetzt quasi schon die Diskussion gestartet haben.

01:01:55: wie machen wir eigentlich den zweiten Teil der langen Straße bis zur Nikolajkirche hin?

01:01:59: Wieso soll der im Anschluss gestaltet werden?

01:02:02: Das war sicherlich im Innenstadtbereich eines der großen Projekte, neben dem Kauf und der zukünftigen Gestaltung.

01:02:09: Lange Straße acht bis elf.

01:02:11: Eben als Ako und die beiden Gebäude davor wo man sagt da haben wir erst mal einen Spielplatz hingestellt ja Aufenthaltsqualität verbessern, provisorisch ist auch weiterhin provisoris

01:02:21: gedacht.

01:02:22: das ist manchmal so auch in der Politik.

01:02:23: das ist natürlich so wenn man dort ein großes Projekt angeht und dass dann auch mit einem Stadtbau da nicht selber gebäude Muss man Investoren haben, muss man Mieter oder Käufer haben.

01:02:34: Das ist ein Prozess der Dauer einfach.

01:02:37: Es gab ja schon Investor dafür.

01:02:39: aber so viel ich höre, dass sich das erst mal zerschlagen.

01:02:43: Jetzt muss was Neues!

01:02:46: So

01:02:46: ist das, dass es da manchmal auch in der Politik Veränderungen gibt.

01:02:49: Das haben wir im Bereich des Lappenberg Areals ja in den letzten Jahren also nicht nur die letzten vier fünf Jahre erlebt, sondern auch davor, dass sich der Eigentümer einig werden müssen und dass das Gelände erworben werden muss und dass man entsprechende Nutzung für das Gelände findet.

01:03:03: Deswegen gibt's ja die Überlegung dort, im vorderen Bereich am Lappenberg.

01:03:07: Also alles was quasi bei Tedi dahinter war also jetzt beim Rossmann-Gelände, bei dem Postenbörse das dort hinter ein Gelände entsteht wo man sagt wir wollen die medizinische Versorgung in der Stadt bündeln.

01:03:21: Das macht ja durchaus auch Sinn.

01:03:23: Ist mal

01:03:24: unter dem Stichwort MVZ Medizinisches Versorgungszentrum

01:03:27: oder

01:03:27: Ärzterhaus.

01:03:28: Genau, Ärztehaus.

01:03:29: Da gibt es verschiedene Bezeichnungen.

01:03:30: für wichtig ist zu sagen Und da kommt mir wieder ein bisschen auch meine Erfahrung als wirtschaftspolitischer Sprecher zugute.

01:03:37: Ich war auf dem Handelsforum in Osnabrück, wo wirklich auch spannende Persönlichkeiten mit die Geschäftsführung von L&T Schäfer dabei waren und dort der Einzelhandelsgeschäftsführer des Bundes-Einzelhandelverbandes war und sagte also warum kommen Leute eigentlich in Innenstadt?

01:03:52: Natürlich um auch einzukaufen aber auch um Gastronomie zu erleben Aber auch medizinische Versorgung von der Physiotherapie, Ergotherapie also alle sämtlichen therapeutischen Angeboten bis zu den Fachärzten.

01:04:05: Wir haben das ja heute schon wenn wir genau hinkucken?

01:04:08: Wir haben eine Physiotherapy Praxis.

01:04:11: Weitere, wir haben einige Praxen in der Innenstadt.

01:04:14: Wir haben die Hautarztpraxen und Ähnliches.

01:04:17: also es macht schon Sinn zu sagen Die Leute gehen dann ja bewusst zum Arzt und wenn sie da sind können Sie ja vielleicht noch eben Kleinigkeiten zusätzlich besorgen Wenn sie eh schon in die Stadt fahren.

01:04:26: von daher haben wir gesagt macht's Sinn am Lappenberg Vielleicht auch diese Angebote noch stärker zu unterstützen.

01:04:31: Also das ist ein großes Thema.

01:04:33: wie gehts mit der medizinischen Versorgung

01:04:36: weiter?

01:04:39: Zentral gebaut wird im Moment schon, in Twistring-Bauvede.

01:04:42: Richtig!

01:04:42: Und das deshalb unser Krankenhaus so leids uns tut.

01:04:47: Geschlossen werden wir, wenn das fertig ist.

01:04:49: daran können wir nichts machen.

01:04:51: Genauso wie die Stadtorte in Basel und Zuling.

01:04:54: Genau.

01:04:55: Also man zentralisiert...

01:04:56: Das heißt die stationäre Versorgung findet hier nie mehr statt Aber die ambulante

01:05:02: richtig und die notfallmedizinische versorgung auch das ist immer ganz wichtig zu betonen.

01:05:07: Es bleibt weiterhin ein rettungswagen in die post stationiert.

01:05:10: es bleiben weiter hin bleibt der notarzt entdie post stationieren.

01:05:14: also wenn ich wirklich etwas akutes habe Ist er trotzdem genau so schnell da wie bisher weil die weiterhin am standort depots bleiben.

01:05:25: Er muss weiter zum Krankenhaus fahren, aber wenn man heute mal genau überlegt.

01:05:29: Wenn ich einen Schlaganfall habe, werde ich auch nicht nach Diepols gebracht oder auch nicht in das Zuling gebracht.

01:05:33: Ich werde auch nicht einmal nach Fächter gebracht, sondern ich werde nach Dammel gebraucht in die Strohtune.

01:05:39: Weil sie höchst spezialisiert sind und es viel sinnvoller ist medizinisch diese Person dorthin zu bringen weil sie dort besser betreut werden können und versorgt werden können.

01:05:48: Und der Krankenwagen ist mittlerweile so gut ausgestattet dass er in der Zwischenzeit die Versorgung gewährleisten kann.

01:05:55: Das haben wir uns auch intensiv angeguckt, also die Kolleginnen und Kollegen auch im Niedersächsischen Landtag, die im Gesundheitsausschuss sitzen sind zum Beispiel auch nach Island gefahren und haben sich angeschaut wie findet dort eigentlich medizinische Versorgung statt in so einer Flächenregion mit sehr wenig Einwohnern?

01:06:11: Und die Kernaussage war immer wieder – und wir erleben es in Niederlanden auch oder auch in Dänemark – man kann besser weniger hoch spezialisierte Einrichtungen gewisse Operationen auch routinemäßig durchführen, einfach erfahren sind.

01:06:24: Gewisse Komplikation sehr oft erleben und dadurch einfach geschult sind anstatt das überall alles angeboten wird.

01:06:32: Und gerade

01:06:33: bei planbaren Operationen sucht sich doch heute, fassen wir uns mal an die eigene Nase.

01:06:38: Dann gucke ich doch wer macht das denn am besten?

01:06:40: Wenn ich neues Hüftgelenk brauche oder ein neues Knie gelenkt dann gucke auch und sag ist es wirklich die Krankenhausverorte?

01:06:46: da gibt's eine spezielle Einrichtung.

01:06:48: von daher macht es Sinn auch die medizinischen Versorgungen zu zentralisieren, zu bündeln um einfach mehr Fachwissen dort anzusiedeln.

01:06:55: aber Uns ist wichtig, das natürlich auch und die Diskussion erlebt man ja auch gerade in der Nachbarkommune.

01:07:01: Wenn Fachärzte weggehen... In welcher?

01:07:03: ...in Reden zum Beispiel.

01:07:04: Die Zahnarztpraxis?

01:07:05: oder im Sulinger Land gibt es eine Unterversorgung auch um Hausärztebereich weil wir zu wenig haben.

01:07:10: Wir müssen gucken, dass wir als Stadt Depots so attraktiv sind und auch als Region.

01:07:15: Dass sich Ärztinnen und Ärzte, Pflegepersonal, medizinisches Personal, Therapeuten, das sie sich gerne in Depots ansiedeln und Räumlichkeiten finden.

01:07:23: Das Angebot kann die Stadt machen?

01:07:25: Also praktisch diesen Haus anbieten...

01:07:28: Die Räumlichkeiten anbieten oder vermitteln und sagen, wir fassen das mal zusammen.

01:07:32: Wir machen die Planung,

01:07:34: Investor

01:07:34: baut das und verkauft das, vermietet das aber die Stadt setzt die Rahmenbedingungen in.

01:07:39: dementsprechend die Möglichkeiten geschaffen werden die Parkmöglichkeiten im Hintergrund Und dass auch ein attraktives Standort.

01:07:46: Das ist ein großes Projekt Ja Aber

01:07:48: es ist jetzt schon eigentlich für die nächste.

01:07:50: Das ist dieser Wahlberühr sehr intensiv gewesen weil sich um den Nachnutzung des Krankenhauses geht und auch der medizinischen Sicherstellung Ähm... Aber wir haben die Innenstadt, die medizinische Versorgung.

01:08:01: Wir haben die Bildungslandschaft, das hast du vorhin auch schon angesprochen, dass da die schöne Tourenhalle abgerissen wurde um dort eine neue vierzügige Grundschule nach wirklich modernsten Ansprüchen zu bauen.

01:08:12: und dann haben wir mitten in der Stadt an der Hindenburgstraße einen hervorragenden Bildungsstandort.

01:08:17: aber auch die anderen Standorte, auch die kleinen Grundschulen in Aschen, in St.

01:08:20: Dürfe-Hede und auch der große Standort Mögenkamp, dass diese Schulen weiter fit für die Zukunft gemacht worden sind, indem sie für Ganztag ausgebaut wurden die Mensa-Angebote bekommen haben.

01:08:30: Wir haben alle Standorte ertüchtigt, wir haben weiteren Kindergarten, der jetzt frisch eingeweiht worden ist am Grohweg in großer Kindergaten.

01:08:39: Das haben wir gemacht ...

01:08:41: Also würd ich mal sagen, was immer so gerne behauptet wird, Schulen und Kindergärten sind Marode?

01:08:47: Die weiß nicht!

01:08:49: Marode sind sie nicht, weil wir haben natürlich auch dort ...

01:08:52: Oder es ist noch Nachbesserung.

01:08:54: Es ist nach, doch es ist insbesondere... Die Grundschule an der Hindenburgstraße wird dadurch, dass sie komplett vielzügig neu gebaut wird.

01:09:03: Wir werden einen großen Teil haben, der sehr neue und modern ist.

01:09:06: in Sanktörfe sind zwei Klassenräume angebaut worden.

01:09:10: In Aschen ist auch saniert und umgebaut worden.

01:09:12: aber insbesondere wissen wir auch politisch das am Standort Mühlenkamp massiver Bedarf noch besteht.

01:09:20: Da muss noch was entstehen, aber da muss man auch einfach sagen, man muss sich die Räumlichkeiten anschauen und den Platzbedarf.

01:09:26: Eine Sanierung im Bestand ist immer schwierig an solchen Stellen.

01:09:32: Die Tische und Stühle sind ja in Ordnung, aber Schule ist heute anders als

01:09:36: früher.".

01:09:37: Denn das Gebäude ist

01:09:38: ja über fünfzig Jahre.

01:09:40: Genau, das Gebärde ist etwas alt und da können wir nicht abreißen, dass die gleiche Stelle was Neues bauen.

01:09:44: Wo bleiben die Schülerinnen so lange?

01:09:46: Und es ist halt auch kein Platz drumherum.

01:09:48: Das ist die Schwierigkeit, die wir jetzt an der Hindenburgstraße nicht hatten, wo wir gesagt haben, dann können wir eine Tourenhalle wegnehmen, die eh in Anführungsstrichen uppe war, die hätte massiv saniert werden müssen.

01:10:00: Da bauen wir einen neuen Riegel hin und dann haben wir wieder entsprechend Klassenräume.

01:10:05: Und der große Wunsch ist, dass man perspektivisch auch im Mühenkamp sich eine ähnliche Lösung vorstellt.

01:10:13: Das sind eben die Grundschulen, das muss man vielleicht nochmal kurz erwähnen.

01:10:17: für die Grundschulen baulicherseits und für das nichtpädagogische Personal ist die Kommune zuständig für die weiterführenden Schulen in der Landkreis und fürs pädagogisches Personal ist das Land.

01:10:31: Da bist du also in doppelter Funktion.

01:10:32: Ich habe drei Güte im Moment für

01:10:35: die Ausstattung mit den Lehrern sorgen als auch für die weiterführenden Schulen, die musst du ausbauen.

01:10:40: und dann noch die Grundschulen.

01:10:42: Also wenn irgendetwas nicht in Ordnung ist immer

01:10:45: ein Stahlmann,

01:10:46: der ist immer Schuld.

01:10:48: Genau

01:10:48: so ist das.

01:10:48: aber das ist ja auch gut so dass sie einen dann auch Bürgerinnen und Bürger ansprechen.

01:10:52: Und wenn man dabei sitzt jetzt haben wir über medizinische Versorgungen gesprochen Wir haben über Bildungslandschaft gesprochen Wir haben im Mündepark einiges auf den Weg gebracht.

01:11:02: Das sieht man jetzt ja auch, dass dort das Soccerfeld entstanden ist und noch mal zusätzlich der Pumptrack entsteht.

01:11:08: Also wo auch weitere attraktive Angebote in MündEPARK entstehen.

01:11:13: Die Verbindung... Das ist insbesondere für Jugendliche... Aber auch

01:11:16: für Alte!

01:11:17: Diese Dinger da sollen sich die Alten dranhängen oder?

01:11:20: Ja, also es tut auch jüngeren Leuten mal ganz gut sich daran zu hängen.

01:11:23: So ist das nicht.

01:11:24: Aber natürlich soll ein Park der Generation für alle sein.

01:11:27: Das ist langfristige Ziel was wir in den letzten Jahren wirklich verfolgt haben auch in den Perioden davor.

01:11:33: Das hat man ja auch gesehen.

01:11:34: damals Der Wasserspielplatz, der Niedrigsalgarten da ist ja wirklich viel passiert.

01:11:39: neues Beleuchtungskonzept jetzt ist der Eingangsbereich am Schildkröteplatz wird neu gemacht.

01:11:45: Auch das ist glaube ich eine schöne grüne Lunge die dort entsteht Renaturierung geht.

01:11:50: Das Rathaus wäre, was jetzt hoffentlich bald auch in die Umsetzung kommt wo wir jahrelang gearbeitet haben also da machten wir auch im Naturschutz einiges.

01:11:59: Wir haben große Projekte gehabt was die energetische Sanierung des Bauhofs angeht was zusätzliche PV Anlagen auf dem Rathäus angeht und natürlich das große Thema was Die Pols massiv bewegt hat was auch schön ist die Zukunft der Bäder.

01:12:14: Auch das muss man sagen.

01:12:16: Wir sind eine Achtzehntausendeinwohner-Kommune, dass wir uns ein Neubau eines Bades leisten.

01:12:22: wenn man mit Kolleginnen und Kollegen in anderen Regionen spricht und der Großmarktredner aus dem letzten Jahr hat er es ja auch noch mal sehr deutlich gesagt Das ist schon was Besonderes.

01:12:31: andere Schließenbeder!

01:12:33: Wir bauen's komplett neu.

01:12:36: Jetzt kann man über Inhalte diskutieren.

01:12:38: Ist noch nicht endgültig beschlossen?

01:12:40: Es ist geschlossen, dass das Bart neu gebaut wird aber der finanzielle Rahmen muss halt auch entsprechend stemmbarbleiben.

01:12:45: Du weißt,

01:12:45: dass keiner konnte mir das eigentlich genau sagen.

01:12:48: Laufen die Ausschreibungen denn jetzt schon!

01:12:50: Das hat ja einen Beschluss vom Stadtrat gegeben.

01:12:53: Die Kosten-Schätzung

01:12:55: läuft noch Schätzung, aber es sollten doch die Ausschreibungen auch dann ... Es

01:12:58: laufen die ersten Ausschreibungen für die Ruhrbauarbeit in Lauffen so dass die ersten Angebote eingeholt werden und wir haben uns politisch und das war ja auch meine große Diskussion Wir haben uns Politisch im beschluss festgelegt dass wir sagen sobald nicht nur die erste Kostenschätzung des Architekten da ist, sondern jetzt wirklich eine Kostenkalkulation.

01:13:21: Wo man sagt wir haben jetzt auch schon für die großen Arbeiten, für die Rohbauarbeiten wo das... wo die große Masse des Geldes reingeht.

01:13:28: Wenn wir da sehen, wo die Preise hingehen und wir haben es gesehen bei der Erweiterung in Wagenfeld draußen mit einem kleinen Becken das doppelt so teuer geworden ist wie es geplant war oder werden sollte, die haben dann auch die Reißleine gezogen.

01:13:42: Da haben sie's gekänztet?

01:13:43: Die Möglichkeit

01:13:44: besteht ja auch noch dass man sagt Moment mal wir haben achtundzwanzig Millionen so ist ja ungefähr die Kalkulation für die ... Ohne fünfzehn Meter, sage ich mal.

01:13:55: Zweimal fünfzwanzig Meter Becken sind dabei.

01:13:57: Zwei

01:13:58: zwanzig meter Becken mit mehreren Bahnen?

01:14:00: Einer in der Halle und einer draußen.

01:14:03: Das wird bei den Leser... Es gab noch einmal wieder viele Leserbriefe wo immer nur das eine erwähnt wurde.

01:14:08: Ich habe auch gesagt ja Leute alle schön gut natürlich wird es klein aber es sind immer zwei Becken Mit zehn oder

01:14:14: zwölf Bahnen.

01:14:15: Das darf man auch nicht erkennen, drin sind es mehr Bahnen als wir heute im Hallenbad haben sodass neben dem Vereinssport auf weiteren Freizeitsport stattfinden kann.

01:14:24: Heute haben wir die Situation wenn die Vereine im Hallensbad sind ist nicht mehr viel Platz

01:14:30: für

01:14:30: private Leute die schwimmen wollen.

01:14:31: das wird in Zukunft deutlich besser und ich bin da.

01:14:34: jetzt habe ich natürlich auch den Vorteil als Landespolitiker dass sich da auch eng austauscht mit dem DLRG war.

01:14:39: Der DLG-Landesverband hat mir gesagt, wichtiger ist, dass er überdacht, damit sie ihre Wettkämpfe durchführen kann.

01:14:47: Die brauchen sechs mal fünf Meter überdachten?

01:14:50: Ja, regen sicher!

01:14:51: Aber wenn ich bei besten norddeutschen Sommerwetter, dieses Jahr ist ja eine Ausnahme, was die Temperaturen angeht... Wenn ich wirklich Regenwetter habe, brauche ich die Veranstaltung auch nicht draußen machen und dann hätten wir im Liebholzer Freibad einen Zahlenbad verlegen müssen.

01:15:02: Da ist aber gerade kein Wasser drin im Sommer.

01:15:05: Also insofern hat das schon Vorteile, das alles zusammenzuziehen Und da bin ich ganz stark von überzeugt.

01:15:11: Man hätte sich mehr wünschen können.

01:15:12: Da wurde jetzt, ich glaube, von der SPD die These aufgestellt, dass man gar kein Geld einspahrt durch den reinen Betrieb.

01:15:22: jetzt aber ich dachte dadurch das mal zwei Bilder ja zusammenlegt kann man auch Kosten einsparen war das klappt das gar nicht.

01:15:29: Jetzt müssen wir aufpassen wie spitzfindig wir werden.

01:15:33: also wir haben den laufenden betrieb

01:15:35: Nur den laufenden Betrieb nicht die Abschreibung.

01:15:37: Genau das ist nämlich das, wo ich sage, da muss man spitzen für mich werden.

01:15:41: Die alten Becken sind alle abgeschrieben logischerweise wie alle wissen dass sie in den Siebzigern glaube ich gebaut worden sind.

01:15:47: und dann vor wann sind sie saniert worden?

01:15:49: In den Neunzigern Heimbad Freibad weiß sich gerade nicht ganz genau wann die Sanierung war aber dies ja einmal sanierten.

01:15:55: angebaut wurden also die Bäder mehr oder weniger abgeschrieben.

01:16:00: Das heißt, die Abschreibungen, die erwirtschaftet werden müssen machen natürlich noch mal einen massiven Posten aus in den Kosten in der Zukunft logischer Weise?

01:16:08: Aber das darf man natürlich nicht mit den laufenden Kosten einbeziehen.

01:16:11: wenn wir vergleichen die jetzigen laufende Kosten da haben ja nur die reinen Betriebskosten betrachten Und das sollte doch ein bisschen günstiger werden.

01:16:19: Das

01:16:19: Ziel ist, dass günstig zu gestalten auch was die Energieversorgung angeht, dass wir sie nachhaltiger gestalten und dadurch dann auch günstige gestalten.

01:16:27: aber auch bei den Personalkosten hat man versucht darauf zu achten, dass das Bad so gestaltet ist, Personal betrieben werden kann, weil wir sehen

01:16:38: auch...

01:16:38: Dass man Bademeister und ähnliches auch immer schwerer bekommt.

01:16:42: Auch dort haben wir einen großen Fachkräftemangel.

01:16:44: von da haben wir versucht die Arbeitsbedingungen auch für die Mitarbeiter dort möglichst gut zu gestalten dass sie möglichst viel aus möglichst wenig Ecken überblicken können das wir nicht an sich Ecken immer jemanden haben müssen sondern dass man es gut überbliken kann.

01:16:57: das Bad das gibt einem ja auch Sicherheit.

01:17:00: Das sind alles zusätzliche Punkte die mit aufgenommen worden sind.

01:17:04: Gut, ja.

01:17:06: Das ist auf jeden Fall jetzt was der neue Stadtrat mit begleiten muss.

01:17:12: Auf jeden Fall den Bau.

01:17:14: Wenn es zum Bau kommt, wie gesagt entscheidend ist, wenn die Kostenplanung exakt da möglich ist das es im Rahmen bleibt?

01:17:23: Der Verwaltungsausschuss könnte es noch mal stoppen.

01:17:25: so war glaube ich der Beschluss.

01:17:27: man guckt nochmal drauf was kostet es wirklich?

01:17:29: und wenn's dann sei nach vierzig Millionen kostet Dann muss man passen.

01:17:33: Da müssen wir uns mal ganz genau in die Augen gucken, also das ist ja... Also Politik, ich hab' das vorhin gesagt...

01:17:40: ...Politik

01:17:40: ist die Gestaltung des Machbaren und es gibt dann immer zwei oder drei Möglichkeiten.

01:17:44: Wir können natürlich eine Kommune kann nicht klassisch pleite gehen Man kann irgendwann einen sogenannten Haushaltssicherungsprozess kommen Das will keiner weil alles durch den Landkreis auch freigegeben werden muss Und man kann im Grunde keine freiwilligen Leistungen mehr machen.

01:17:56: Wir können kein Kulturring mehr fördern, wir können keine Sportvereine mehr fördern.

01:18:00: Wollen wir das wirklich?

01:18:01: auch gerade davon, dass wir freiwillige Leistungen anbieten und sagen Wir sind froh.

01:18:05: Dass wir Kultur in der Stadt haben.

01:18:07: Wir sind Froh das wir Vereine haben dem wir auch mal einen Zuschuss geben können wenn die eine neue Neutechnik investieren.

01:18:13: wollen wir das noch oder wollen wir es nicht?

01:18:15: Feuerwehr ist ne ganz wichtige Aufgabe wo wir sagen Auch das ist einer neuen Wahlkommission Das ist eine Pflichtaufgabe.

01:18:21: aber auch das ist eine Aufgabe die ja durch aus Geld kosten kann und auch soll.

01:18:25: Man kann

01:18:25: so

01:18:26: machen man kann auch mehr Geld reinstecken als man unbedingt muss macht.

01:18:29: die Bus

01:18:30: Wir sind auf einem sehr guten Niveau in Diebold und da sind wir auch stolz drauf.

01:18:34: Das Feuerwehrhaus für die Stadt.

01:18:36: Für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Diebold soll neu gebaut werden, den Ortschaften ist in den letzten Jahren ja schon sehr viel passiert durch Anbauten aber auch dass wir uns regelmäßig...

01:18:44: Ich glaube St.

01:18:45: Hilfe sollte auch neu gemacht!

01:18:47: Sanktöfe hat ja eine dritte Halle bekommen.

01:18:49: In Sankttöfe soll der Außenbereich neu gemacht werden, weil es auch da entsprechend Anforderungen gibt wie die Zuwägung und Abwägungen ist.

01:18:55: also wenn die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr zum Dienst zum Einsatz fahren müssen sie auch sicher hinkommen und wieder nach Hause kommen Und wenn parallel ein Feuerwehrauto das Gelände verlässt und die Autos über die gleiche Einfahrt rein- und rausfahren ist das halt immer etwas schwierig.

01:19:10: Deswegen gibt's die neuen Konzepte dass man möglichst zwei Zuwägungen hat eine Zufahrt für die privaten Fahrzeug und eine dann in Dienstkleidung quasi.

01:19:18: Das ist nicht überall eins zu eins leicht umsetzbar, aber das ist das große Ziel dahinter.

01:19:22: Und wenn wir uns da in die Augen gucken wollen, dann können wir entweder sagen, wir erhöhen die Steuern- und Gebühren massiv in der Stadt Diepols, um uns ein Bar zu leisten oder wir sagen was können wir uns den Verantwortungsvolle leisten?

01:19:35: Und wo müssen wir einspannen?

01:19:36: Da muss man auch immer betrachten, wie entwickeln sich die Gewerbesteuern in den nächsten Monaten.

01:19:40: Wie entwickeln sie sich die Einkommenssteueranteile, die wir behalten.

01:19:44: Das sind die sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze, die werden statt haben.

01:19:49: Auch das ist ja durchaus beweglich.

01:19:53: Von daher ist es auch ganz wichtig, eine Wirtschaftsförderung zu haben.

01:19:55: Freiwillige Leistungsbetriebe anzusiedeln und zu sagen Mensch wenn noch die Portskommens gucken wir wie wir dich am besten unterstützen können mit viel langfristig auch Einnahmen generieren

01:20:03: muss man vielleicht nochmal kurz dazu sagen nicht also selbst.

01:20:07: Einfluss hat ja die Kommune nur auf die Gewerbesteuer.

01:20:10: nicht.

01:20:11: der Hebesatz kann verändert werden und auf die Grundsteuer.

01:20:14: da kann auch Der Satz verändert werden alles andere man kriegt einen Anteil von der Umsatztür man kriegten antworten Einkommensteuer Das ist aber praktisch fest.

01:20:25: Und dann gibt

01:20:26: es noch kleinere Steuereinnahmen, Glücksspiel, Hundesteuer und ähnliches... Aber die großen Positionen sind wirklich die Gewerbesteuer.

01:20:37: Ein Teil kriegt sich auch der Landkreis.

01:20:38: Es bleibt ja bei Weitem nicht alles bei der Stadt hängen.

01:20:43: bei der Kommune.

01:20:45: Richtig,

01:20:45: und das ist das Entscheidende wenn wir sagen auch Mensch wir wir sparen eine Leistung ein weil wir geben zusätzliches Geld aus und um das zu refinanzieren müssen wir entsprechend die Gewerbesteuer anheben.

01:20:55: und wenn man dann überlegt dass von dem Euro den wir mehr den Betrieben abverlangen die die dann ja auch erwirtschaften müssen die gewinnen müssen auch im harten Wettbewerbsumfeld das wir heute hier haben bleiben von diesen einen Euro nur drei Cent bei uns hängen.

01:21:10: Das ist ja nun auch nicht sonderlich viel Das ist seit Jahren so, das ist auch in Ordnung.

01:21:14: Aber man muss es halt bewusst auch im Hinterkopf haben wenn man überlegt was wir dann an investiven Maßnahmen machen.

01:21:19: Ich habe gerade gesagt wir haben unsere Fußgängerzone schick gemacht.

01:21:21: Wir wollen die auf weiter den weiteren Bereich schicktmachen.

01:21:23: Wir investieren massiv in unsere Bildung und in unsere medizinische Versorgung und die Gesundheitsversorgung Und wir wollen natürlich auch eine schöne Freizeitlandschaft haben und dazu gehören neben tollen Verein- und Kulturangeboten ja auch ein schöner Schwimmbad.

01:21:38: Das haben andere Kommunen zum Beispiel nicht Wenn ich in die Nachbarschaft schaue.

01:21:42: Oder nicht auf dem Niveau?

01:21:46: Wir hoffen, dass es die Angebote so sind, das wir uns leisten können.

01:21:52: und dann geht's wann würde losgebaut... Also dieses wäre die letzte Saison für das jetzige Freibad und dann wird ja allein das Hallenbad noch genutzt werden können bis das Alventabad fertig ist.

01:22:08: Dann wird das Hallendbad auch geschlossen Und dann kann man im Salvetterbad, das wird aber zwei Jahre bestimmt dauern.

01:22:15: Ja natürlich, also so eine Bauzeit beim privaten Hausbau braucht man ja auch schon über ein Jahr.

01:22:21: Der Prozess ist etwas größer und man muss ja auch am heutigen Standort des Freibades erst eine gewisse Dinge abreißen.

01:22:26: Das geht zwar recht schnell, aber die Strukturenschaft, dass man dort bauen kann... Wenn es

01:22:29: neunzwanzig öffnet wird wäre es schon gut oder?

01:22:32: Das wäre schon gut.

01:22:35: Ich

01:22:35: den genauen Zeitplan kenne ich aktuell nicht, dass wir uns sicherlich dann auch im Bauzeitenplan mit dem Architekten und der ausführenden Firma klären.

01:22:41: Ja gut ja das ist ein großer Brocken der da auf die Gemeinde zukommen wird wenn es denn gebaut werden soll.

01:22:51: was habt ihr noch für Pläne jetzt für die nächste Legislaturperiode?

01:22:58: Wir haben uns für die nächsten Legislatur periode.

01:23:02: Wir haben unser Wahlprogramm in mehrere Teilbereiche aufgeschlüsselt.

01:23:06: Dieses Wahlprogrammen werden wir über unsere bekannte Zeitschrift Blickpunkt in den kommenden Tagen auch noch mal wieder an alle Haushalte versendet.

01:23:13: Und

01:23:13: gibt es das auch im Internet?

01:23:14: Das wird's dann auch ins Internet geben, wir haben immer gesagt, wir stellen uns nicht schon zwei Wochen vorher ins Internet bevor, dass die Haushalt gegangen ist.

01:23:24: Wir machen es auch über die sozialen Medien, dass diese Themen nochmal aufbereitet werden in diese Unterpunkte die wir haben, weil wir gesagt haben, wir wollen zum Beispiel auch in unsere Straßen investieren.

01:23:35: Wir fangen jetzt an dass wir Gelder bereitstellen um den Triftweg der ja in Teilen wirklich auch sehr marode ist.

01:23:41: Aber ich hoffe das da die Windparkbetreiber ein bisschen mitzahlen?

01:23:45: Die haben sie nämlich gänzlich ruiniert und nicht nur den Trifftweg, sondern auch die Parallelstraße.

01:23:49: Ich fahre da immer gerne im Fahrrad.

01:23:51: Die müssen Ausgleichszahlung machen.

01:23:53: Das ist wirklich ... Weil es sind ja auch wesentliche

01:23:56: Transporter für die Winter.

01:23:58: Rotoren und dann die Riesengräne langgefahren.

01:24:01: Dafür waren die Straßen nicht ausgelegt, das war glaube ich von Anfang an klar.

01:24:04: Das war von Anfang und klar, der wird am Anfang dokumentiert wie sieht die Straße aus und wird hinterherdokumentiert?

01:24:09: Wie sieht die Strasse jetzt aus?

01:24:11: Und der Schaden muss dann ausgerlichen werden.

01:24:13: Das gibt es in anderen Straßenbauprojekten ja auch.

01:24:16: dass das so gemacht wird So dass wir gesagt haben, wir wollen Geld auch in den Triffweg investieren.

01:24:21: Wir haben aber weitere Straßen.

01:24:22: Wenn wir uns hier die Bahnungsstraße anschauen, wenn man sich die Maschstraße anschaue, wo wir sagen da müssen wir jetzt auch mal ran.

01:24:28: Wir müssen an einige Radwege ran.

01:24:31: Dass wir gesagt hatten, da wollen wir auch investieren?

01:24:34: Wir wollen aber auch das unser ÖPNV also öffentlicher Personennahverkehr weiter ausgebaut wird, dass wir unsere schöne Zentrum was wir jetzt am Bahnhof haben mit der Mobilitätsstation.

01:24:45: Da können wir uns weitere angebotet durchaus vorstellen, was auch Carshaving und Ähnliches angeht.

01:24:53: Uns ist wichtig, dass das Ehrenamt weiterhin unterstützt wird, weil das Ehrendamt eigentlich ... Nicht nicht eigentlich ... Das Ehrenampt ist das Bindeglied, das unsere Gesellschaft zusammenhält und eine Stadt wie Depots auch lebenswert und unverwechselbar mit anderen Kommunen macht.

01:25:10: Das sind so ein paar Schwerpunkte.

01:25:12: Aber

01:25:12: wenn ich das kurz ... Einwerfen darf, da gibt es allerdings große Probleme mit dem Ehrenamt.

01:25:17: Das muss man einfach so sagen.

01:25:19: ich bin ja Kulturinvorsitzender in der Magendasstiftung und man weiß ja vom Heimatverein von den Köeren und soweit das ist ganz schwierig und wie kann dass die Gemeinde unterstützen ohne die Stadt?

01:25:33: Ich hab dann noch nicht so ganz natürlich finanziell einerseits aber das ist ja nicht alles

01:25:39: Das ist nicht alles.

01:25:40: Es geht auch viel um Wertschätzung... Nein, das war ja unsere Position.

01:25:54: Das Ding muss man größer denken.

01:25:55: Es gab in der letzten Wahlperiode eine sogenannte Enquete-Kommission wie den Sächsischen Landtag, der ich angehören durfte zur Stärkung des Ehrenamtes in Liedersachsen.

01:26:05: Das ist eine Arbeitskreis, wo neben den Abgeordneten Spiegelbüchern Ausschuss

01:26:11: auch

01:26:11: Fachleute Mitglied sind für die ganze Zeit.

01:26:14: Wir hatten also ein Steuerrechtler dabei zum Beispiel weil wir gesagt haben wie kann man denn Ehrenamt weiter... attraktiver gestalten, kann man da über zusätzliche Rentenpunkte nachdenken.

01:26:25: Wie kann man das gegebenenfalls ausgestalten?

01:26:28: Wie viel Hauptamt braucht Ehrenamt?

01:26:31: Wie viele Bürokratie steckt da drinne?

01:26:33: wir haben ja häufig die Problematik was rechtlicher Anforderungen angeht dieses klassische mit einem Fuß steht man immer im Knast bei der Diskussion der Vorsitzende wie können wir das reduzieren um einfach dort auch Sicherheit zu geben auch als Land übernehmen, wie wir es zum Beispiel bei den Feuerwehren haben mit einer Unfallkasse und ähnliches.

01:26:56: Also das sind alles Überlegungen gewesen aber am bitteren Ende ist es so.

01:27:00: Wir brauchen Personen die sich ehrenamtlich engagieren Und wir erleben heutzutage immer mehr, dass man ein sogenanntes Fluides-Ehrenamt hat.

01:27:09: Dass man sagt solange mein Kind im Kindergarten ist engagiere ich mich gerne im Förderverein des Kindergartens und danach wechsle die in den Förderforeinen der Grundschule.

01:27:17: aber das was es früher häufig gab dass man über Jahrzehnte irgendwo Mitglied war und sich da stark eingebracht hat Das ist weniger geworden.

01:27:25: Heute arbeiten häufig auch beide Partner.

01:27:27: heute gibt es vielmehr Angebote.

01:27:29: das darf man dabei auch nicht ganz vergessen.

01:27:34: Er hält jetzt gerade ein Handy hoch, genau.

01:27:38: Hab

01:27:38: ich gehört!

01:27:38: Das würde sogar zum Geburtenrückgang beitragen.

01:27:43: Ab das jetzt stimmt kann ich nicht sagen, aber so eine Untersuchung hätte es gegeben schon.

01:27:48: Besonders die Damen werden den ganzen Tag auf Instagram und gucken sich da hier wie die Reels habe ich heute

01:27:55: gelernt.

01:27:56: Ich gucke immer gern Chihuahuas mit der wehen Maske oder Katzen zu Tode erschrecken.

01:28:03: Ja, das ist das Problem.

01:28:05: Ich habe ja das Modell mal entwickelt und auch unserem Bürgermeister vorgetragen, ist aber irgendwie noch nicht so richtig weiterentwickelt worden, ist auch noch nicht zu ganz aussegoren.

01:28:14: ich bin der Meinung dass hängt ja auch mit diesem Fluiden dann zusammen, dass Leute sich durchaus engagieren wollen.

01:28:22: Aber das ist unheimlich schwierig es jemandem für den Vereinsvorstand zu gewinnen und wenn er dann noch hört da muss man auch noch einen Schatzmeister und genau Abrechnungen und Pipapo machen, dann winken die natürlich ganz schnell ab.

01:28:34: Deshalb hatte ich schon mal die Furchtung, dass man so eine Art Gesamtverein hat der sozusagen solche grundlegenden Arbeiten macht, die eben ein Vereinsvorstand auch machen muss und in dem es dann eben Arbeitsgruppen gibt.

01:28:50: Ich sage mal

01:28:51: eine Heimersgeschichte

01:28:52: machen, die anderen wollen Umweltschutz machen, andere wollen Kultur machen.

01:28:59: Das ist so ein bisschen meine Idee und das man vielleicht sogar einen Hauptamtlichen oder einer Hauptamtliche hat, sozusagen die Verwaltungs... Tätigkeiten macht, weil ich denke für Aktivitäten gewinnen.

01:29:12: Man sieht es jetzt wieder beim Stadtfest nicht?

01:29:14: Weil wie viele haben da ehrenamtlich bestimmt mitgearbeitet?

01:29:19: oder beim Apple Tree?

01:29:20: Sechshundert Leute sollen da ehernamtlich mit gearbeitet haben.

01:29:23: das ist ja absoluter Wahnsinn.

01:29:26: nur diese Verwaltungstätigkeit die Bürokratien vereinigten brauche auch eine Bürokratei Das ist ja irgendeine Verwaltungs die überwaltungstätigkeit, die man da macht.

01:29:40: Das ist so ein bisschen meine Idee.

01:29:41: nicht, dass man dann Gesamtverein hat unter dessen Dachmann die verschiedenen Einzelaktivitäten machen kann.

01:29:49: aber wie das konkret realisiert werden soll, das ist mir auch noch nicht ganz klar.

01:29:55: Ist auf jeden Fall ein spannender Ansatz und durchaus ein guter nachvollziehbarer Ansatz.

01:29:59: es gibt's ja in kleineren Paketen gibt es das ja auch in Teilen.

01:30:03: also wenn ich nach Bahnstoff schaue ins Igel, der Interessensgemeinschaft gesundes Leben.

01:30:09: ... die ja, oder dem Dach des Igel mehr Generationenhaushalt haben.

01:30:16: Die Krebsberatung haben... ...die Angebote für Mitbürger aus dem Ausland haben und Ähnliches,... ...die dort einen Kindergarten betreiben.

01:30:25: Wo man sagt das sind viele Teilorganisationen, die dann auch unter einem Gesamtdach dort verwaltet werden,... ...wo es ein Finanzverantwortlichen gibt der Vorstand sich aufteilt dass die Vorsitzenden oder Stellvertreter verschiedene... Teilbereiche abdecken, um einfach da auch die Expertise reinzubringen.

01:30:43: Aber am bitteren Ende brauchen wir auch da immer noch Personen, die sagen sie sind bereit diese Verantwortung zu tragen und auch diese ehrenamtlichen Tätigkeiten zu übernehmen.

01:30:52: Es ist viel einfacher hier völlig recht zu sagen Wir suchen für Stadthelfer oder für den Adventsmarkt oder ähnliches, Einmal mit aufbauen, einmal mit abbauen und dann ist das Ehrenamt erst mal wieder erledigt.

01:31:07: Dann kann ich mich immer etwas anderes kümmern.

01:31:09: also wir sehen es ja auch im Sportverein und ähnliches in den Kulturvereinen, in den Gesangsverein überall wird es schwerer wirklich Leute zu finden die dort die Kernarbeit

01:31:17: machen.

01:31:20: Ja gut dann wollen wir mal sehen was dabei raus.

01:31:26: Das wäre schön, wenn die Ehrenamt erhalten bliebe.

01:31:28: Denn das spielt eine ganz große Rolle bei der Attraktivität

01:31:34: einer Kommune,

01:31:35: einer Stadt und einer Gemeinde, denn das ehrenamtliche hier ist das Salz.

01:31:40: In der Sobben sogar mehr als das Salz sind auch die Kartoffeln sag ich mal.

01:31:44: Es wird sonst ne Wassersuppe.

01:31:46: Die Gemeinde kann das nicht alles leisten.

01:31:48: Richtig!

01:31:48: Das ist völlig unmöglich, weder finanziell noch personell... Kann die Stadt das alles abdecken?

01:31:55: Das ist vollkommen ausgeschlossen.

01:31:58: Da muss man sich im Klaren sein, also Leute werdet ihr amtlich tätig.

01:32:02: es gibt eine freiwilligen Agentur entdieberst.

01:32:04: da kann man hingehen und fragen wer sucht denn welche?

01:32:06: oder man kann sagen ihr möchtet alle suchen

01:32:09: alle freuen sich um weitere mitstreiterinnen mitstreitern unter tag der vereine.

01:32:13: am sonntag hat er gerade nochmal gezeigt wie vielfältig und bunt diese stadt ist und dass das alle bereit sind auch weitere mit streiter in ihren rein zu begrüßen.

01:32:23: Ja.

01:32:24: Das gilt für die Parteien und kleiner Werbeblock bei den Kommunalwahlen ja auch, wir alle suchen auch gerne mit Menschen, die bereits in Verantwortung für die Stadt zu übernehmen.

01:32:33: das haben wir ja auch gemerkt dass bei dieser Kommunalwal ist deutlich schwerer war.

01:32:37: also ich wage zu behaupten dass fast alle Listen deutlich kleiner sind als beim letzten mal.

01:32:42: Also wie hat ein letztes Mal... Ein Haus?

01:32:45: AfD!

01:32:46: Es von einer Person auf fünf geradezu angefangen.

01:32:50: Aber alle anderen, ja das würde ich auch sagen sind er.

01:32:52: also die SPD ist von auf jeden Fall im Moment auf zwölf, das waren glaube ich neunzehn oder irgendwann beim letzten Mal.

01:32:59: ihr hattet zwar ein Dreißig habe jetzt mal nachgeziehen

01:33:01: und das war das

01:33:02: Maximum.

01:33:03: Genau, wir haben sieben und dreißig hätten wir gekonnt.

01:33:05: Achso, sieben,

01:33:06: drei.

01:33:06: Zweiunddreißen

01:33:07: hatten wir.

01:33:08: Jetzt habt ihr zweiundzwanzig.

01:33:09: Zwoinzwanzzig mit dem großen Ziel ist natürlich eine breit mögliches Angebot auch anbieten möchten, an Kandidaten unterschiedliche Generationen, unterschiedlich berufliche Hintergründe, unterschiedliche Ehrenämter dahinter weil natürlich jeder auch unterschiedliche Schwerpunkte mitnimmt.

01:33:25: also... Und das zeichnet unser Team aus, deswegen nennen wir es immer CDU-Team Deep Balls.

01:33:31: Weil wir wirklich ein breites Team haben, wo wir sagen da bringt jeder seine Kompetenzen ein und zwar nicht nur die Ratsmitglieder sondern auch die beratenden Mitglieder.

01:33:38: Das sind diejenigen, die die Fraktion unterstützen und den Einfachausschuss inhaltlich mitarbeiten dürfen.

01:33:43: dass wir wirklich einen breites Feld haben Aus verschiedensten Persönlichkeit.

01:33:47: Ja

01:33:48: ja, das ist auch die größte Liste Mit Abstand würde ich mal sagen, mit Zweiundzwanzig wie gesagt und zweiter Stelle dann die SPD mit zwölf.

01:33:56: Ja, jetzt auch mal Hand aufs Herz.

01:34:00: Ihr habt ja vor fünf Jahren sechsunddreißig und fünf Prozent hier geholt.

01:34:05: in Depot ist das ergab zwölf Abgeordnete.

01:34:09: könnt ihr das topen?

01:34:11: oder realistisch gesprochen könnten es vielleicht ein paar prozent weniger werden?

01:34:16: was meinst du?

01:34:18: Nein, Kommunalwahn sind immer Persönlichkeitswaren zum großen Teil.

01:34:21: Es gibt Personen die auf dem Bundestrend schauen sicherlich.

01:34:24: es gibt aber auch viele Personen die sagen ich wähle den Marcel oder ich wählte Person X und Y egal von welcher Partei weil ich die Person kenne weil ich sehr vertraue weil ich sie vom Schützenverein kenne vom Sportverein außer Nachbarschaft verlassen die Eltern Kinder oder was auch immer sind und sage das ist jemand dem trau ich das zu.

01:34:42: Die Person bekommt meine drei Stimmen oder ein Teil davon.

01:34:46: Man kann das ja aufteilen, von daher hoffen wir mit unserem breiten Angebot eher auf etwas mehr Stimmen.

01:34:53: Habt

01:34:53: ihr auch so schön den Stimmzettel abgedruckt?

01:34:57: Genau!

01:34:57: Dass man sehen kann tatsächlich, man hat drei Stimmen, man kann einer Person drei Stimme geben, man kan drei verschiedenen Personen seine drei Stimming geben und man kann eine Partei drei Stippen geben.

01:35:08: Man hat drei

01:35:11: Stimmen zur Kommunalwahl, bei der Stadtratswahl und bei der Kreistagswahl.

01:35:15: Und man kann sagen, wem gebe ich denn diese Stimme jetzt?

01:35:18: Also jemand, der auf Platz fünf ist, wenn er ganz viele Stimmen kriegt, weil er ganz beliebt ist und bekannt ist, dann kann der reinkommen, obwohl der vom vierter Stelle nicht reinkommt.

01:35:30: Weil er weniger Stimmen

01:35:31: hat.

01:35:31: Das ist auch beim letzten Mal bei uns passiert.

01:35:33: Wir hatten ja

01:35:34: Persönlichkeiten dabei die in den Mittelfeld waren also vierzehn, sechszehnt, siebzehn nage mich jetzt bitte nicht genau fest, zum Beispiel mit Marc Kürble und Stefan Götz.

01:35:44: Und Marc Schier drei Persönlichkeiten die nicht unter den ersten fünf sechs Bahnen sondern die deutlich weiter in der Mitte waren aber direkt gewählt worden sind weil sie die Wählerinnen und Wähler überzeugt

01:35:56: haben vielleicht auch so einen intensiven Wahlkampf gemacht haben oder so bekannt war alles

01:36:01: genau.

01:36:01: das heißt ich habe es ja schon mehrmals gesagt man kann's nicht oft genug sagen meiner magner ist die kommunalwahl die demokratisch oder an sich kommt dem Urmodell der Demokratie am nächsten, weil man wirklich die Menschen kennt.

01:36:15: Weil man auch wissen kann was sie gemacht haben wenn man zwar feucht hat in der Presse zum Beispiel oder selber Ansitzung teilgenommen hat.

01:36:22: das kann man nächstes sozusagen ein bisschen wieder Erfindung der Demokratien.

01:36:27: Athen wo es auf den Markt plötzlich trafen und diskutiert und abstimmen, so ist das ja in der Kommune noch ein Stück weit.

01:36:36: Und deshalb kann man nur sagen Leute nutzt eure drei Stimmen und wählt und entscheidet nach den Persönlichkeiten die da aufgestellt sind.

01:36:45: Richtig!

01:36:46: Das finde ich immer schade dass Zießwahl-Benteilung gerade gläubt bei den Kommunalwahlen am niedrigsten sind obwohl man da am besten und am kompetentesten wählen kann als Wähler.

01:37:02: Also Leute, ich habe schon mehr was gesagt ihr müsst wählen gehen.

01:37:06: Und man kann vorher ja schon ins Rathaus gehen, ich glaube ab nächster Woche oder schon diese Woche kann man Briefwahlunterlagen holen oder gleich vor Ort dann im Rathäus auch abstimmen oder eben am thirteenth September in die zuständigen Wahlbüros kriegen.

01:37:22: Man kriegt hier eine... War eine Berechtigungskarte oder wie man das nennt.

01:37:27: War

01:37:28: eine Nachrichtigungskarte, da steht drin wo man hingehen muss und wann Personal aus war ist.

01:37:34: und dann kann man dahingehend mit der ganzen Familie oder wie auch immer und dann feiert man dieses feste Demokratie bis ja irgendein Bundespräsident oder wer mal so schön gesagt

01:37:47: hat.

01:37:47: Genau, und für alle die an dem Tag keine Zeit haben gibt es halt wirklich diese beiden wunderbaren Möglichkeiten.

01:37:52: Liebe Kommune schickt mir die Wartunterlagen zu!

01:37:54: Ich füll das Zuhause aus dann habe ich ein paar Briefungsschläge und kann das wieder zurückschicken.

01:37:59: Oder auch ganz einfach zu den Öffnungszeiten des Stipolser Rathauses oder dann, wo man auch fehlt eben zur Kommune gehen und so sagen.

01:38:06: Ich gehe direkt hin und kreuze schon mal an.

01:38:08: Ich habe an dem Sonntag vielleicht was anderes vor.

01:38:10: Das kann ja durchaus sein.

01:38:11: Und ich weiß nicht ob ich etwas vorhabe?

01:38:12: Ich will am Wochenende ungebunden

01:38:14: sein.".

01:38:14: Ja Gott!

01:38:14: Dann gehe ich mal in der Woche mal eben nammittags ins Rathaus zu den Eröffnungseiten und wähle ganz direkt nämlich meine Karte mit macht das eben schnell fertig dauert keine fünf Minuten auch eine super Geschichte.

01:38:26: also drei Möglichkeiten zu wählen.

01:38:27: Nur vielleicht noch zur Ergänzung.

01:38:29: Das ist anders als in Amerika, die Briefwahlunterlagen müssen bis abends achtzehn Uhr spätestens im Wahlbüro sein.

01:38:38: Also müsste man auf die Postlaufzeit achten.

01:38:41: In Amerika kann das ja noch ein paar Tage später kommen.

01:38:43: Ob der Poststempel war davor?

01:38:45: So läuft das bei uns nicht!

01:38:46: Es muss angekommen sein.

01:38:48: Abends wird gezählt und dann kommt auch nichts mehr nach.

01:38:51: Dann weiß man am dreizehnten Abend wissen wir... Die Ergebnisse definitiv.

01:39:00: Definitiv weiß man die Ergebnisse meistens zwei Tage später,

01:39:04: wenn

01:39:04: der Wahlprüfungsausschuss das Ergebnis festgestellt hat.

01:39:07: Das heißt ja immer vorläufig?

01:39:08: Genau weil sie dann natürlich in den Wahllokalen auszählen und die machen das sehr gewissenhaft auch dass ein Ehrenamt die Wahlhelfer wo wir allen dankbar sind, sich am Sonntag dort hinsetzen Und auch hinterher die Stimmen auszählen.

01:39:20: Aber danach zählt natürlich noch mal die Kommune mit den hauptamtlichen Mitarbeitern nach, dass ich meine das wird nochmal nachgezählt und dann wird es nochmal festgestellt durch ein Beipüfenschuss genau.

01:39:31: Der stellt fest alles korrekt.

01:39:33: Und das habe ich jetzt erst gelernt war ein sicher hätte man's vermuten können aber hab' ich nicht... Man kann da hinkommen als Bürger.

01:39:41: Natürlich!

01:39:42: Man kann bei der Auszählung über die Schulter gucken und sagen guck mal zählt ja auch richtig.

01:39:46: Nee das war aber auf dem Stapel so.

01:39:48: Das ist ganz wichtig, dass man die Chance hat.

01:39:54: Man kann da hinkommen, auch mal zum Wahlausschuss kann man kommen.

01:39:57: Da habe ich jetzt in die Post gemacht, der davor getagt hat wo festgestellt wurde wer hier kandidiert, da kann jeder kommen und sich das angucken, das ist eine transparente Sache.

01:40:08: Das ist sehr gut.

01:40:09: Ja, Mensch jetzt haben wir auch richtig Werbung für Wahlen und alles gemacht.

01:40:12: eine kleine scherzhafte Bemerkung vielleicht noch zum Schluss.

01:40:15: ich habe gesagt ihr habt den Wahlzettel bei euch abgedruckt nicht den ganzen nur den Teil der CDU habt ja abgedrückt.

01:40:22: das ist schon mal clever gewesen dass man weiß dann wo man die Kreuze am besten machen soll aber auf dem Wahlzelt stehen nachher

01:40:29: alle.

01:40:30: da hat man dann tatsächlich die freie Wahl.

01:40:36: Wenn du jetzt nicht noch was Dringendes sagen willst, dann denke ich...

01:40:41: Hat wirklich Spaß gemacht.

01:40:43: Ja, muss ich auch sagen.

01:40:44: Das kann man noch nie versagen.

01:40:44: Amisant, aber man merkt halt, du bist so ein Profi.

01:40:47: Auch echt?

01:40:48: Kannst natürlich reden!

01:40:50: Das ist sehr gut.

01:40:51: Aber es war interessant und waren ja keine allgemeinen Floskeln, sondern ganz konkret.

01:40:56: Und anschaulich denke ich.

01:40:58: also wer sich das bis hierhin angehört hat, hat eigentlich gelernt wie Sennanova abgeht, was in DeepOS geplant ist.

01:41:05: Danke dafür, dass du dir so viel Zeit genommen hast und dann auf Wiederhören.